Spielplatz Butzbacher Straße ohne Spielgeräte
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Spielgeräte Vorgang: V 405/17 OBR 3; ST 1354/17 In der Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1354, wurde berichtet, dass die Grundsanierung des Spielplatzes Butzbacher Straße - Sandbagger und Doppelfederwippe - im Jahr 2018 durchgeführt wird. Im März 2019 wurden jetzt auch die letzten verbliebenen Spielgeräte abgeräumt, sodass sich dort nur noch eine leere Sandfläche befindet. Der Spielplatz ist die Auslauffläche der Kindertageseinrichtung Kirchwiese. Die Eltern sind empört und stehen ungläubig vor dem leeren Sandplatz.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 13.06.2019, OM 4742 entstanden aus Vorlage: OF 690/3 vom 30.05.2019
Betreff: Spielplatz Butzbacher Straße ohne Spielgeräte Vorgang: V 405/17 OBR 3; ST 1354/17 In der Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1354, wurde berichtet, dass die Grundsanierung des Spielplatzes Butzbacher Straße - Sandbagger und Doppelfederwippe - im Jahr 2018 durchgeführt wird. Im März 2019 wurden jetzt auch die letzten verbliebenen Spielgeräte abgeräumt, sodass sich dort nur noch eine leere Sandfläche befindet. Der Spielplatz ist die Auslauffläche der Kindertageseinrichtung Kirchwiese. Die Eltern sind empört und stehen ungläubig vor dem leeren Sandplatz. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat aufgefordert, Stellung zu nehmen und die zugesagten Maßnahmen verzögerungsfrei zu veranlassen. Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wann wird der Spielplatz wieder hergerichtet?
- Wurden die anderen in der Stellungnahme ST 1354 benannten Maßnahmen umgesetzt? Aufstellung im Detail erwünscht.
- Warum hat der Magistrat der jetzigen Situation nicht rechtzeitig entgegengewirkt? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. April 2017OFOF 216/3Demontage und Neuinstallation abgeräumter Kinderspielgeräte auf den Kinderspielplätzen des NordendsOrtsbeiratsantrag · FDP
- 20. April 2017VV 405Demontage und Neuinstallation abgeräumter Kinderspielgeräte auf den Kinderspielplätzen des NordendsAnfrage
- 31. Juli 2017STST 1354Demontage und Neuinstallation abgeräumter Kinderspielgeräte auf den Kinderspielplätzen des NordendsStellungnahme
- 4. Mai 2018OFOF 468/3Nachfrage: Zeitplan der Demontage und Neuinstallation abgeräumter Kinderspielgeräte auf den Kinderspielplätzen des NordendsOrtsbeiratsantrag · FDP
- 17. Mai 2018VV 882Zeitplan der Demontage und Neuinstallation abgeräumter Kinderspielgeräte auf den Kinderspielplätzen des NordendsAnfrage
- 30. Mai 2019OFOF 690/3Spielplatz Butzbacher Straße ohne SpielgeräteOrtsbeiratsantrag · FDP
- 13. Juni 2019Sie sind hierOMOM 4742Spielplatz Butzbacher Straße ohne SpielgeräteDirektanregung
- 20. September 2019Antwort des Magistrats · nach 128 WochenSTST 1895Spielplatz Butzbacher Straße ohne SpielgeräteStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats