Betrieb der in der Humboldtstraße geplanten Alexander-Puschkin-Schule
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, die Genehmigung des Umzugs der Alexander-Puschkin-Schule in die Humboldtstraße 14 zu überprüfen. Es bestehen Bedenken hinsichtlich der Organisation des Schulbetriebs und der Sicherheit der Schülerinnen und Schüler. Ziel ist es, Klarheit über die Genehmigungsbedingungen und die Infrastruktur zu erhalten.
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Humboldtstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.
- Ladelaternen24.09.2026 · V (Auskunftsersuchen)
- Schnelle Entfernung von Baustelleneinrichtungen und Verkehrszeichen nach Bauende sicherstellen11.09.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Baustellencontainer auf der Grünfläche westlich der Alten Oper - Klärung der Hintergründe und Standortwahl18.03.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Die Genehmigung des Umzugs der Alexander-Puschkin-Schule in ein ehemaliges Bürogebäude in der Humboldtstraße 14 ist schwer nachzuvollziehen. Wie der Betrieb einer Schule mit 160 Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkörper dort organisiert werden soll, erschließt sich nicht. Daher wird der Magistrat gebeten, Folgendes zu prüfen und zu berichten:
- Wann wurde der Schulbetrieb in der ehemaligen Gewerbeimmobilie genehmigt? Welche Auflagen wurden an die Genehmigung geknüpft?
- Ist auf dem Gelände ein angemessenes Außengelände für Schülerinnen und Schüler vorgesehen? Wenn kein Schulhof vorgesehen ist, wie konnte dann die Genehmigung zum Schulbetrieb erfolgen?
- Wie soll die Andienung der Schule erfolgen (bspw. die Anlieferung des Schulessens)?
- Wo wird der Sportunterricht stattfinden? Wie legen die Schülerinnen und Schüler den Weg dorthin zurück? Ist ein Busshuttle geplant und, wenn ja, wo soll der Haltepunkt sein?
- Wo sind die Rettungssammelpunkte für den Notfall geplant?
- Wie wird die Schule im Notfall von der Feuerwehr angefahren? Reicht bei einer Schule im Brandfall der Zugang nur von der Hausvorderseite?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2023OFOF 588/3Betrieb der in der Humboldtstraße geplanten Alexander Puschkin SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 19. Oktober 2023Sie sind hierOMOM 4692Betrieb der in der Humboldtstraße geplanten Alexander Puschkin SchuleDirektanregung
- 6. Mai 2024Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 911Betrieb der in der Humboldtstraße geplanten Alexander-Puschkin-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40-3