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Kurzzeitparken statt Halteverbote in der Carl-Zeiss-Straße und der Edisonstraße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.08.2017, OM 1928 entstanden aus Vorlage: OF 122/16 vom 30.07.2017

Betreff: Kurzzeitparken statt Halteverbote in der Carl-Zeiss-Straße und der Edisonstraße Der Magistrat wird gebeten, 1. auf der Ostseite der Edisonstraße von Haus Nr. 16 bis zur Victor-Slotosch-Straße Kurzzeitparken von zwei Stunden anstatt eingeschränktem Halteverbot auszuweisen, und 2. in der Carl-Zeiss-Straße auf der Südseite von der Edisonstraße bis vor Haus Nr. 3 anstatt absolutem Halteverbot ebenfalls Kurzzeitparken für zwei Stunden auszuweisen und zu prüfen, ob dies eventuell auch vor dem Eckhaus Röntgenstraße/Carl-Zeiss-Straße möglich ist, denn in der Carl-Zeiss-Straße Nr. 4 befindet sich eine Orthopädiepraxis und gegenüber in Haus Nr. 3 ein Reha- und Therapiezentrum. Beide Praxen behandeln Patienten, die oft gehbehindert oder frisch operiert sind. Im Eckhaus Carl-Zeiss-Straße befindet sich zudem noch eine gut frequentierte Zahnarztpraxis. In der Carl-Zeiss-Straße gibt es aber keine frei verfügbaren Kurzzeitparkplätze, obwohl im absoluten Halteverbot selten Fahrzeuge stehen und auch niemand behindert wird. Die Röntgenstraße steht voller Dauerparker und auch die Westseite der noch gut erreichbaren Edisonstraße ist für freies Parken ausgezeichnet und dauerbelegt. Die einzige Parkmöglichkeit auf der Ostseite der Edisonstraße ist ab dem Haus Nr. 16 ein Abschnitt mit eingeschränktem Halteverbot. Fahrzeuge, die dort selten parken, werden gerne mit Strafzetteln dekoriert. Wer bei Lidl länger als eine Stunde auf den Parkplatz fährt, riskiert 30 Euro Bußgeld. Es ist nicht ersichtlich, warum es im Umfeld dieser Praxen, die Kranke und Behinderte behandeln, nur einen Behindertenparkplatz gibt und sonst ke ine Kurzzeitparkmöglichkeit in zumutbarem Umkreis. Der Magistrat wird gebeten, das zu ändern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2017OFOF 122/16Kurzzeitparken statt Halteverboten in der Carl-Zeiss-Straße und der EdisonstraßeOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 15. August 2017Sie sind hier
    OMOM 1928Kurzzeitparken statt Halteverbote in der Carl-Zeiss-Straße und der Edisonstraße
    Direktanregung
  3. 10. November 2017Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2152Kurzzeitparken statt Halteverbote in der Carl-Zeiss-Straße und EdisonstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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