Lärmaktionsplan/Teilplan Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 20.10.2011Aktualisiert: 09.11.2011

Verkehr und Straße Wohnen

18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zu dieser Straße geht es weiter

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Neues zu Dillenburger Straße per E-Mail

Begründung

Zum Sachverhalt > In einer Stellungnahme zum "Lärmaktionsplan Straße" des RP Darmstadt schreibt die Stadt ,dass sie die Kontrollschwerpunkte zum Thema Geschwindigkeit auch verstärkt unter dem Gesichtspunkt der Lärmminderung auswählen möchte. Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Die breiten und schnurgeraden Straßen "Maybachbrücke" und "Dillenburger Str." sind stark benutzte Straßen,die teils durch ihr Gefälle (Maybachbrücke) die VerkehrsteilnehmerInnen zum Rasen verleiten.Sind diese Straßen -wie auch die autobahnähnliche Rosa Luxemburgstr. - nun in der Umsetzung Kontrollschwerpunkte bei der Geschwindigkeitsüberwachung geworden? Welche neu ausgewählte Straßen im Ortsbezirk 8 werden in der Teilfortschreibung 2 -Lärmaktionsplan/Straße im Jahr 2012 mit aufgenommen ? Begründung: Verstärkt und zuverlässig sollten auch die (meist einkommensschwächeren) Personen geschützt werden , die an Schwerpunkten des Lärms wohnen (müssen).

Inhalt

Antrag vom 20.10.2011, OF 96/8

Betreff: Lärmaktionsplan/Teilplan Straße Zum Sachverhalt > In einer Stellungnahme zum "Lärmaktionsplan Straße" des RP Darmstadt schreibt die Stadt ,dass sie die Kontrollschwerpunkte zum Thema Geschwindigkeit auch verstärkt unter dem Gesichtspunkt der Lärmminderung auswählen möchte.

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Die breiten und schnurgeraden Straßen "Maybachbrücke" und "Dillenburger Str." sind stark benutzte Straßen,die teils durch ihr Gefälle (Maybachbrücke) die VerkehrsteilnehmerInnen zum Rasen verleiten.Sind diese Straßen -wie auch die autobahnähnliche Rosa Luxemburgstr. - nun in der Umsetzung Kontrollschwerpunkte bei der Geschwindigkeitsüberwachung geworden? Welche neu ausgewählte Straßen im Ortsbezirk 8 werden in der Teilfortschreibung 2 -Lärmaktionsplan/Straße im Jahr 2012 mit aufgenommen ?

Begründung: Verstärkt und zuverlässig sollten auch die (meist einkommensschwächeren) Personen geschützt werden , die an Schwerpunkten des Lärms wohnen (müssen).Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

20. Oktober 2011Sie sind hier
OFOF 96/8Lärmaktionsplan/Teilplan Straße
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
3. November 2011VV 166Lärmaktionsplan/Teilplan StraßeAnfrage
20. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 305Lärmaktionsplan / Teilplan StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 8

Sitzung 5 · 03.11.2011

TO I, TOP 25

Angenommen

Auskunftsersuchen V 166 2011 Die Vorlage OF 96/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Begründung gestrichen wird und Ziffer 1 des Antrages folgende Fassung erhält: "Sind die "Maybachbrücke", die "Dillenburger Straße" und die autobahnähnliche Rosa-Luxemburg-Straße im Bereich des Ortsbezirks 8 in der Umsetzung Kontrollschwerpunkte bei der Geschwindigkeitsüberwachung geworden?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

GrüneFDP

Ablehnung:

CDUFreie WählerSPDGrüne

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 1. der Vorlage: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) zu Ziffer 2. der Vorlage: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)