OIB-Anträge - Sachstandsanfrage
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt eine Sachstandsanfrage beim Magistrat zu verschiedenen OIB-Anträgen. Ziel ist es, bis zum 31.05.2025 eine Stellungnahme zu erhalten, um über die Verwendung des Budgets entscheiden zu können.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, welchen Stand der Umsetzung bzw. Abrechnung folgende Maßnahmen erreicht haben:
- OIB 437/2020 (Bücherschrank Sinaipark)
- OIB 438/2020 (Erläuterungstafel Herkulesstatue Am Weißen Stein)
- OIB 441/2020 (Förderung der Initiative "Stolpersteine")
- OIB 154/2022 (Außenbereich IGS Eschersheim)
- OIB 157/2022 (Außenbereich Heinrich-Seliger-Schule)
- OIB 183/2022 (Außenbereich IGS Eschersheim)
Der Ortsbeirat würde es begrüßen, wenn bis zum 31.05.2025 eine aussagekräftige Stellungnahme des Magistrats vorläge, um ggf. über eine anderweitige Verwendung des Budgets entscheiden zu können.
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, welchen Stand der Umsetzung bzw. Abrechnung folgende Maßnahmen erreicht haben:
- OIB 437/2020 (Bücherschrank Sinaipark)
- OIB 438/2020 (Erläuterungstafel Herkulesstatue Am Weißen Stein)
- OIB 441/2020 (Förderung der Initiative "Stolpersteine")
- OIB 154/2022 (Außenbereich IGS Eschersheim)
- OIB 157/2022 (Außenbereich Heinrich-Seliger-Schule)
- OIB 183/2022 (Außenbereich IGS Eschersheim) Der Ortsbeirat würde es begrüßen, wenn bis zum 31.05.2025 eine aussagekräftige Stellungnahme des Magistrats vorläge, um ggf. über eine anderweitige Verwendung des Budgets entscheiden zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Februar 2025 brachte CDU im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.02.2025 im OBR 9 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme