Was wurde eigentlich aus...? Heute: Barrierefreiheit - aber Richtig
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Heute: Barrierefreiheit - aber Richtig Vorgang: OM 2498/17 OBR 2; ST 616/18 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Ergebnisse der Prüfung des zuständigen Fachamtes vorzulegen, ob die Aufzugsanlage in der Max-Beckmann-Schule im Sinne einer echten Barrierefreiheit umgerüstet werden kann. Sollte dies im Prüfbericht des zuständigen Fachamtes bejaht werden, wird um den Termin der Umrüstung gebeten. Begründung: Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht und steht nicht in Zusammenhang mit eventuellen oder tatsächlichen Umbau- und Sanierungsarbeiten an Gebäuden in der näheren Umgebung, die irgendwann einmal zu einer Barrierefreiheit führen könnten. Massive Beschwerden von auf Barrierefreiheit angewiesenen Menschen bei den letzten Wahlen, zu denen in der Max-Beckmann-Schule vier Wahllokale eingerichtet werden. Diese werden wahrheitswidrig als "barrierefrei" deklariert, obwohl keinerlei Barrierefreiheit vorliegt. Allein dass man telefonieren muss, damit der Aufzug genutzt werden kann hat mit Barrierefreiheit gar nichts zu tun.
Inhalt
Antrag vom 11.10.2019, OF 929/2
Betreff: Was wurde eigentlich aus. .? Heute: Barrierefreiheit - aber Richtig Vorgang: OM 2498/17 OBR 2; ST 616/18 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten die Ergebnisse der Prüfung des zuständigen Fachamtes vorzulegen, ob die Aufzugsanlage in der Max-Beckmann-Schule im Sinne einer echten Barrierefreiheit umgerüstet werden kann. Sollte dies im Prüfbericht des zuständigen Fachamtes bejaht werden, wird um den Termin der Umrüstung gebeten.
Begründung: Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht und steht nicht in Zusammenhang mit eventuellen oder tatsächlichen Umbau- und Sanierungsarbeiten an Gebäuden in der näheren Umgebung, die irgendwann einmal zu einer Barrierefreiheit führen könnten. Massive Beschwerden von auf Barrierefreiheit angewiesenen Menschen bei den letzten Wahlen, zu denen in der Max-Beckmann-Schule vier Wahllokale eingerichtet werden. Diese werden wahrheitswidrig als "barrierefrei" deklariert, obwohl keinerlei Barrierefreiheit vorliegt. Allein dass man telefonieren muss, damit der Aufzug genutzt werden kann hat mit Barrierefreiheit gar nichts zu tun.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2017OFOF 439/2Barrierefreiheit - aber richtig!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Dezember 2017OMOM 2498Barrierefreiheit - aber richtig!Direktanregung
- 16. März 2018STST 616Barrierefreiheit - aber richtig!Stellungnahme
- 11. Oktober 2019Sie sind hierOFOF 929/2Was wurde eigentlich aus...? Heute: Barrierefreiheit - aber RichtigOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 28. Oktober 2019VV 1457Was wurde eigentlich aus...? Heute: Barrierefreiheit - aber RichtigAnfrage
- 16. März 2020Antwort des Magistrats · nach 121 WochenSTST 550Was wurde eigentlich aus ...? Heute: Barrierefreiheit - aber richtigStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, 1 FDP, LINKE., BFF und Piraten gegen 1 FDP (= Ablehnung)