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Halteverbot und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hessestraße

Vorlagentyp: OFSPD
129 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hessestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass 1. das absolute Halteverbot auf der Hessestraße im Bereich zwischen der Einfahrt zum Parkplatz Rewe-Markt (Hausnr. 1-5) und der Kreuzung Heddernheimer Ldstr. aufgehoben wird. 2. das auch auf der Hessestraße im Bereich zwischen der Dillenburger Str. und der Heddernheimer Ldstr. eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km eingeführt wird, da diese auf der Heddernheimer Ldstr. und der Antoninusstraße seit langen Jahren gilt und somit ein geschlossenes Tempo 30-Gebiet entsteht und der Schilderwald dann gelichtet werden kann. Begründung: Nach dem Umbau des Kreuzungsbereiches vor dem Rewe-Markt wurde "über Nacht" ein absolutes Halteverbot eingerichtet. Massive Kontrollen folgten. Dies führte damals schon zu beträchtlichem Ärger bei den an der Hesse- und Antoninusstraße ansässigen Geschäftsinhabern. Während der Bebauungsphase auf dem ehemaligen "Liebmann-Gelände" wurde das Verbot aufgehoben. Mittlerweile ist es seit einigen Monaten wieder in Kraft getreten. Im Sinne der Geschäftsinhaber und Anwohner, sowie der ebenfalls beantragten Geschwindigkeitsreduzierung ist ein absolutes Halteverbot in diesem Bereich nicht angebracht.

Inhalt

Antrag vom 18.10.2011, OF 90/8

Betreff: Halteverbot und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hessestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass 1. das absolute Halteverbot auf der Hessestraße im Bereich zwischen der Einfahrt zum Parkplatz Rewe-Markt (Hausnr. 1-5) und der Kreuzung Heddernheimer Ldstr. aufgehoben wird. 2. das auch auf der Hessestraße im Bereich zwischen der Dillenburger Str. und der Heddernheimer Ldstr. eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km eingeführt wird, da diese auf der Heddernheimer Ldstr. und der Antoninusstraße seit langen Jahren gilt und somit ein geschlossenes Tempo 30-Gebiet entsteht und der Schilderwald dann gelichtet werden kann.

Begründung: Nach dem Umbau des Kreuzungsbereiches vor dem Rewe-Markt wurde "über Nacht" ein absolutes Halteverbot eingerichtet. Massive Kontrollen folgten. Dies führte damals schon zu beträchtlichem Ärger bei den an der Hesse- und Antoninusstraße ansässigen Geschäftsinhabern. Während der Bebauungsphase auf dem ehemaligen "Liebmann-Gelände" wurde das Verbot aufgehoben. Mittlerweile ist es seit einigen Monaten wieder in Kraft getreten. Im Sinne der Geschäftsinhaber und Anwohner, sowie der ebenfalls beantragten Geschwindigkeitsreduzierung ist ein absolutes Halteverbot in diesem Bereich nicht angebracht.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2011Sie sind hier
    OFOF 90/8Halteverbot und Geschwindigkeitsbegrenzung in der Hessestraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. Dezember 2011OMOM 681Halteverbot und Geschwindigkeitsbegrenzung in der HessestraßeDirektanregung
  3. 24. Februar 2012STST 326Halteverbot und Geschwindigkeitsbegrenzung in der HessestraßeStellungnahme
  4. 15. Juni 2012STST 945Halteverbot und Geschwindigkeitsbegrenzung in der HessestraßeStellungnahme
  5. 6. Januar 2014OFOF 395/8Beschilderung Tempo 30 km/h im Bereich Hessestraße zwischen Dillenburger Straße und Heddernheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 23. Januar 2014VV 921Beschilderung Tempo 30 km/h im Bereich Hessestraße zwischen Dillenburger Straße und Heddernheimer LandstraßeAnfrage
  7. 7. April 2014Antwort des Magistrats · nach 129 WochenSTST 485Beschilderung Tempo 30 km/h im Bereich Hessestraße zwischen Dillenburger Straße und Heddern-heimer LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage OF 90/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 6 · 01.12.2011
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 681 2011 Die Vorlage OF 90/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung) bei zwei Enthaltungen CDU

Mitdiskutieren

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