Notwendige finanzielle Mittel bereitstellen für Folgekosten Verkehrsversuch Rathenauplatz/Goetheplatz
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, einen Betroffenenfonds in Höhe von 5.000 Euro einzurichten, um psychische und physische Schäden, die aus der Antragsarbeit entstehen, zu kompensieren. Dies geschieht in Anbetracht der möglichen schweren gesundheitlichen Folgen für betroffene Personen. Ziel ist es, den Betroffenen Unterstützung zu bieten.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Zu dieser Straße geht es weiter
Rathenauplatz — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Defekte Beleuchtung Goetheplatz/Rathenauplatz instand setzen21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Wasserspielgeräte: Spielend erfrischen und Umgebung kühlen19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Neues zu Rathenauplatz per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Ortsbeirat richtet einen Betroffenenfonds ein und stattet diesen mit einem Betrag in Höhe von 5.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget aus. Die Mittel des Fonds sollen genutzt werden, um die Behandlung von psychischen und physischen Schäden, die aus der Antragsarbeit des Ortsbeirats bei Vertreter*innen der IHK Frankfurt und lokalen Bürgerinitiativen entstehen, zumindest teilweise zu kompensieren.
Die entstandenen Behandlungskosten sind von den Betroffenen bei der Stadtverwaltung mit Belegen nachzuweisen und abzurechnen. Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung, dem Ortsbeirat die Abrechnungen und Nachweise in Kopie vorzulegen.
Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.
Begründung
Es ist hochwahrscheinlich, dass bereits beim Lesen des Antrags OF 705/1 einzelne Personen dauerhafte psychische und physische Schäden erleiden werden - u.a. Schlaganfälle, Herzstillstand und Traumata sind denkbar. Der Ortsbeirat ist sich seiner Verantwortung dafür bewusst und stellt entsprechend Mittel zur Verfügung, um die Betroffenen zu unterstützen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2023 brachte Die_PARTEI im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.01.2023 im OBR 1 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die Partei und fraktionslos gegen CDU , FDP und BFF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und fraktionslos gegen LINKE. und Die Partei (= Annahme)