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Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen Raum

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

öffentlichen Raum Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften, wie in anderen europäischen Städten schon geschehen (z.B. Stockholm und Kopenhagen), den Fußgängerüberweg Berliner Straße - Liebfrauenberg/Paulsplatz in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung einzufärben. Dazu soll an beiden Seiten des Überwegs ein Schild aufgestellt werden mit dem zweisprachigen (Deutsch/Englisch) Inhalt: "Die Stadt Frankfurt am Main bekennt sich zu ihrer Tradition als tolerante Metropole. Sie hat diesen Fußgängerüberweg in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften eingefärbt". Begründung: In vielen europäischen Städten platziert man im öffentlichen Raum Zeichen gegen Homophobie. Die geänderten "Ampelmännchen" in Wien sind dabei wohl die bekannteste Maßnahme. In anderen Städten hat man Zebrasteifen in den Regenbogenfarben angebracht. Da dies aus rechtlichen Gründen in Frankfurt nicht möglich ist, sollten wir einen beampelten Fußgängerüberweg einfärben. Dies sollte selbstverständlich an prominenter Stelle in der Stadt vorgenommen werden. Der oben genannte Fußgängerüberweg mit seinen vielen Menschen aus verschiedenen Ländern, die diesen Überweg nutzen, würde sich dafür anbieten.

Inhalt

Antrag vom 14.06.2015, OF 622/1

Betreff: Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen Raum

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften, wie in anderen europäischen Städten schon geschehen (z.B. Stockholm und Kopenhagen), den Fußgängerüberweg Berliner Straße - Liebfrauenberg/Paulsplatz in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung einzufärben. Dazu soll an beiden Seiten des Überwegs ein Schild aufgestellt werden mit dem zweisprachigen (Deutsch/Englisch) Inhalt: "Die Stadt Frankfurt am Main bekennt sich zu ihrer Tradition als tolerante Metropole. Sie hat diesen Fußgängerüberweg in den Regenbogenfarben der Lesben- und Schwulenbewegung als sichtbares Zeichen gegen Homophobie und als Bekenntnis zur völligen rechtlichen Gleichstellung von homosexuellen Lebenspartnerschaften eingefärbt".

Begründung: In vielen europäischen Städten platziert man im öffentlichen Raum Zeichen gegen Homophobie. Die geänderten "Ampelmännchen" in Wien sind dabei wohl die bekannteste Maßnahme. In anderen Städten hat man Zebrasteifen in den Regenbogenfarben angebracht. Da dies aus rechtlichen Gründen in Frankfurt nicht möglich ist, sollten wir einen beampelten Fußgängerüberweg einfärben. Dies sollte selbstverständlich an prominenter Stelle in der Stadt vorgenommen werden. Der oben genannte Fußgängerüberweg mit seinen vielen Menschen aus verschiedenen Ländern, die diesen Überweg nutzen, würde sich dafür anbieten.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2015Sie sind hier
    OFOF 622/1Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen Raum
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. Juni 2015OMOM 4332Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen RaumDirektanregung
  3. 2. Oktober 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1468Zeichen gegen Homophobie im öffentlichen RaumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 43 · 30.06.2015
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4332 2015 1. Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 622/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
1 SPD
zu 2)
Zustimmung:
4 GrüneSPDLinke
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
1 GrüneCDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 SPD zu 2. 4 GRÜNE, SPD und LINKE. gegen FDP (= Ablehnung); 1 GRÜNE, CDU und BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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