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Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle „Zuckschwerdtstraße“ im Jahr 2017

Vorlagentyp: OFSPD
171 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" im Jahr 2017 Vorgang: OM 2275/13 OBR 6; ST 1299/13; OM 2689/13 OBR 6; ST 400/14 Der M 90 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu den in der Anlage "Leistungsbeschreibung DVS 2017" zur M 90 unter Punkt 3 beschriebenen Infrastrukturmaßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Straßenbahnhaltestellen (Punkt 3.1) genannten Haltestellen noch die Straßenbahn- und Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße aufgenommen wird. Begründung: Die Straßenbahn- und Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße ist stark frequentiert. Hier kommen viele Menschen aus den westlichen Stadtteilen mit Bus und Straßenbahn an, steigen hier um oder wollen etwas in Höchst erledigen, auch viele ältere Menschen und Menschen, die sich mit dem Gehen schwertun und es daher beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus Bus und Bahn schwer haben. Der Ortsbeirat hat sich deshalb in den vergangenen Jahren wiederholt dafür eingesetzt, dass diese Haltestelle barrierefrei ausgebaut wird. VGF und Verkehrsdezernat hatten mitgeteilt, und zwar schon 2013 (ST 1299, 02.09.2013) und noch einmal 2014 (ST 400, 17.3.2014), dass der Ausbau der Straßenbahnhaltestelle zusammen mit der Bushaltestelle 2017 erfolgen soll. Die M 90 enthält die Baumaßnahmen, die im Jahr 2017 im lokalen Schienenverkehr in Frankfurt zu erbingen sind. Der barrierefreier Ausbau Straßenbahn- und Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße ist dort nicht enthalten. Deshalb ist die Haltestelle in der M 90 noch mit aufzunehmen, um zu gewährleisten, dass sie 2017 - wie bereits zugesagt - barrierefrei ausgebaut wird.

Inhalt

Antrag vom 09.05.2016, OF 58/6

Betreff: Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" im Jahr 2017 Vorgang: OM 2275/13 OBR 6; ST 1299/13; OM 2689/13 OBR 6; ST 400/14 Der M 90 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass zu den in der Anlage "Leistungsbeschreibung DVS 2017" zur M 90 unter Punkt 3 beschriebenen Infrastrukturmaßnahmen zum barrierefreien Ausbau von Straßenbahnhaltestellen (Punkt 3.1) genannten Haltestellen noch die Straßenbahn- und Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße aufgenommen wird.

Begründung: Die Straßenbahn- und Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße ist stark frequentiert. Hier kommen viele Menschen aus den westlichen Stadtteilen mit Bus und Straßenbahn an, steigen hier um oder wollen etwas in Höchst erledigen, auch viele ältere Menschen und Menschen, die sich mit dem Gehen schwertun und es daher beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus Bus und Bahn schwer haben. Der Ortsbeirat hat sich deshalb in den vergangenen Jahren wiederholt dafür eingesetzt, dass diese Haltestelle barrierefrei ausgebaut wird. VGF und Verkehrsdezernat hatten mitgeteilt, und zwar schon 2013 (ST 1299, 02.09.2013) und noch einmal 2014 (ST 400, 17.3.2014), dass der Ausbau der Straßenbahnhaltestelle zusammen mit der Bushaltestelle 2017 erfolgen soll. Die M 90 enthält die Baumaßnahmen, die im Jahr 2017 im lokalen Schienenverkehr in Frankfurt zu erbingen sind. Der barrierefreier Ausbau Straßenbahn- und Bushaltestelle Zuckschwerdtstraße ist dort nicht enthalten. Deshalb ist die Haltestelle in der M 90 noch mit aufzunehmen, um zu gewährleisten, dass sie 2017 - wie bereits zugesagt - barrierefrei ausgebaut wird.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016, M 90

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2013OFOF 734/6Haltestelle Zuckschwerdtstraße barrierefrei machenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Juni 2013OMOM 2275Haltestelle Zuckschwerdtstraße barrierefrei machenDirektanregung
  3. 2. September 2013STST 1299Haltestelle Zuckschwerdtstraße barrierefrei machenStellungnahme
  4. 1. November 2013OFOF 872/6Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle .Zuckschwerdtstraße.Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 26. November 2013OMOM 2689Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle „Zuckschwerdtstraße“Direktanregung
  6. 17. März 2014STST 400Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße"Stellungnahme
  7. 29. April 2016MM 90Öffentlicher Dienstleistungsauftrag gemäß VO (EG) 1370/2007 hier: Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt am Main im Jahr 2017Magistratsvortrag
  8. 9. Mai 2016Sie sind hier
    OFOF 58/6Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle „Zuckschwerdtstraße“ im Jahr 2017
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 31. Mai 2016OAOA 13Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle „Zuckschwerdtstraße“ im Jahr 2017 Vortrag des Magistrats vom 29.04.2016, M 90Anregung
  10. 9. September 2016Antwort des Magistrats · nach 171 WochenSTST 1240Barrierefreier Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Zuckschwerdtstraße" im Jahr 2017Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 2 · 31.05.2016
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung OA 13 2016 1. Der Vorlage M 90 wird unter Hinweis auf OA 13 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 58/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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