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Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmen

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Kirchnerstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Dem Bericht des Magistrats vom 07.05.2021, B 187, wird unter der Voraussetzung zugestimmt, dass es Anliegern ermöglicht wird die Kirchnerstraße weiterhin zu befahren, um zu ihrer Tiefgarage zu gelangen. Die Ausnahmeregelung muss mit einer entsprechenden Beschilderung am Anfang der Straße gekennzeichnet werden.

Begründung

In der Kirchnerstraße gibt es nicht nur Andienungs- und Entsorgungsverkehr, sondern es befinden sich auch mehrere Tiefgaragen in der Straße. Es muss den Anwohnern und Anliegern auch weiterhin möglich sein zu ihrer eigenen Garage fahren zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2021BB 187Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmenMagistratsbericht
  2. 27. Mai 2021Sie sind hier
    OFOF 55/1Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 1. Juni 2021OAOA 22Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmen Bericht des Magistrats vom 07.05.2021, B 187Anregung
  4. 1. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 343Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 2 · 01.06.2021
TO I, TOP 43
Angenommen
Anregung OA 22 2021 1. Die Vorlage B 187 dient unter Hinweis auf OA 22 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 55/1 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltBFFDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARLDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt, BFF und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL und Die PARTEI

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