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Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmen

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, die Kirchnerstraße dem Fußverkehr zu widmen, während Anliegern der Zugang zu ihren Tiefgaragen erhalten bleibt. Dies soll durch entsprechende Beschilderung geregelt werden, um den Anwohnern die Zufahrt zu ermöglichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Kirchnerstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.

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Neues zu Kirchnerstraße per E-Mail

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats vom 07.05.2021, B 187, wird unter der Voraussetzung zur Kenntnis genommen, dass es Anliegern ermöglicht wird, die Kirchnerstraße weiterhin zu befahren, um zu ihrer Tiefgarage zu gelangen. Die Ausnahmeregelung muss mit einer entsprechenden Beschilderung am Anfang der Straße gekennzeichnet werden.

Begründung

In der Kirchnerstraße gibt es nicht nur Andienungs- und Entsorgungsverkehr, sondern es befinden sich auch mehrere Tiefgaragen in der Straße. Es muss den Anwohnern und Anliegern auch weiterhin möglich sein, zu ihrer eigenen Garage fahren zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2021BB 187Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmenMagistratsbericht
  2. 27. Mai 2021OFOF 55/1Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 1. Juni 2021Sie sind hier
    OAOA 22Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmen Bericht des Magistrats vom 07.05.2021, B 187
    Anregung
  4. 1. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 343Kirchnerstraße dem Fußverkehr widmenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 201
Beraten
1. Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 22 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
IBF (B 187 = Kenntnis, OA 22 = Annahme)Gartenpartei (B 187 = Kenntnis, OA 22 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, AfD, BFF-BIG und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (B 187 = Kenntnis, OA 22 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 15.07.2021
TO II, TOP 52
Beraten
1. Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 22 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONIBFGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDBFF-BIGFRAKTIONIBFGartenparteiÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION, IBF und Gartenpartei zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE, AfD, BFF-BIG, FRAKTION, IBF und Gartenpartei (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

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