Betonsperren - aktueller Stand
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den aktuellen Stand der Planungen für ein Gestaltungskonzept zu den Betonsperren in der Innenstadt zu berichten. Ziel ist es, die unansehnlichen Objekte zu verbessern und die Genehmigung von Werbeflächen zu klären.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Die Betonsperren sind weiterhin unansehnliche Objekte in der Innenstadt. In der ST 1577 vom 8.7.2022 berichtet der Magistrat, dass an einem ämterübergreifenden Gestaltungskonzept gearbeitet wird.
Gleichzeitig ist zu beobachten, dass einige Betonsperren mit Werbung für den "Abenteuerspielplatz Riederwald" versehen wurden.
Der Magistrat wird aufgefordert dazu folgende Fragen zu beantworten:
- Wie weit sind die Planungen zu dem genannten Gestaltungskonzept vorangeschritten?
- Wann kann mit der Vorstellung des Gestaltungskonzeptes gerechnet werden?
- Wird das Gestaltungskonzept nach der Fertigstellung dem Ortsbeirat unaufgefordert zugestellt werden?
- Sind die Werbebanderolen des "Abenteuerspielplatz Riederwald" um einige Betonsperren genehmigt? Falls ja, wurde dafür Geld verlangt?
- Ist es möglich auch andere Betonsperren kurzfristig als Werbeflächen zu nutzen? Falls ja, welches Amt wäre hier der Ansprechpartner?
.
Begründung
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Die Betonsperren sind weiterhin unansehnliche Objekte in der Innenstadt. In der ST 1577 vom 8.7.2022 berichtet der Magistrat, dass an einem ämterübergreifenden Gestaltungskonzept gearbeitet wird. Gleichzeitig ist zu beobachten, dass einige Betonsperren mit Werbung für den "Abenteuerspielplatz Riederwald" versehen wurden. Der Magistrat wird aufgefordert dazu folgende Fragen zu beantworten:
- Wie weit sind die Planungen zu dem genannten Gestaltungskonzept vorangeschritten?
- Wann kann mit der Vorstellung des Gestaltungskonzeptes gerechnet werden?
- Wird das Gestaltungskonzept nach der Fertigstellung dem Ortsbeirat unaufgefordert zugestellt werden?
- Sind die Werbebanderolen des "Abenteuerspielplatz Riederwald" um einige Betonsperren genehmigt? Falls ja, wurde dafür Geld verlangt?
- Ist es möglich auch andere Betonsperren kurzfristig als Werbeflächen zu nutzen? Falls ja, welches Amt wäre hier der Ansprechpartner? .
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2022OFOF 356/1Sicherer Radverkehr im Ortsbezirk 1 hier: Fahrradbügel im Bereich Alte Oper/OpernplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. März 2022OMOM 1828Sicherer Radverkehr im Ortsbezirk 1 hier: Fahrradbügel im Bereich Alte Oper/OpernplatzDirektanregung
- 8. Juli 2022STST 1577Sicherer Radverkehr im Ortsbezirk 1 hier: Fahrradbügel im Bereich Alte Oper/OpernplatzStellungnahme
- 16. August 2022Sie sind hierOFOF 536/1Betonsperren - aktueller StandOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. September 2022VV 469Betonsperren - aktueller StandAnfrage
- 19. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 2832Betonsperren - aktueller StandStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., Volt und Die PARTEI gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)