Betonsperren - aktueller Stand
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, den aktuellen Stand des Gestaltungskonzepts für die Betonsperren in der Innenstadt zu erläutern. Dies ist wichtig, um die unansehnlichen Objekte zu verbessern und die Nutzung als Werbeflächen zu klären. Die Bürger und der Ortsbeirat erwarten eine transparente Kommunikation über die Planungen.
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Thema Stadtplanung verfolgenFragen an den Magistrat
wird der Magistrat aufgefordert, dazu folgende Fragen zu beantworten:
- Wie weit sind die Planungen zu dem genannten Gestaltungskonzept vorangeschritten?
- Wann kann mit der Vorstellung des Gestaltungskonzeptes gerechnet werden?
- Wird das Gestaltungskonzept nach der Fertigstellung dem Ortsbeirat unaufgefordert zugestellt werden?
- Sind die Werbebanderolen des Abenteuerspielplatz Riederwald um einige Betonsperren genehmigt? Falls ja, wurde dafür Geld verlangt?
- Ist es möglich, auch andere Betonsperren kurzfristig als Werbeflächen zu nutzen? Falls ja, welches Amt wäre hier der Ansprechpartner?
Kontext
Die Betonsperren sind weiterhin unansehnliche Objekte in der Innenstadt. In der Stellungnahme vom 08. Juli 2022, ST 1577, berichtet der Magistrat, dass an einem ämterübergreifenden Gestaltungskonzept gearbeitet wird. Gleichzeitig ist zu beobachten, dass einige Betonsperren mit Werbung für den Abenteuerspielplatz Riederwald versehen wurden.
Dies vorausgeschickt
Begründung
Vorgang: OM 1828/22 OBR 1; ST 1577/22 Die Betonsperren sind weiterhin unansehnliche Objekte in der Innenstadt. In der Stellungnahme vom 08. Juli 2022, ST 1577, berichtet der Magistrat, dass an einem ämterübergreifenden Gestaltungskonzept gearbeitet wird. Gleichzeitig ist zu beobachten, dass einige Betonsperren mit Werbung für den Abenteuerspielplatz Riederwald versehen wurden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2022OFOF 356/1Sicherer Radverkehr im Ortsbezirk 1 hier: Fahrradbügel im Bereich Alte Oper/OpernplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. März 2022OMOM 1828Sicherer Radverkehr im Ortsbezirk 1 hier: Fahrradbügel im Bereich Alte Oper/OpernplatzDirektanregung
- 8. Juli 2022STST 1577Sicherer Radverkehr im Ortsbezirk 1 hier: Fahrradbügel im Bereich Alte Oper/OpernplatzStellungnahme
- 16. August 2022OFOF 536/1Betonsperren - aktueller StandOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. September 2022Sie sind hierVV 469Betonsperren - aktueller StandAnfrage
- 19. Dezember 2022Antwort des Magistrats · nach 43 WochenSTST 2832Betonsperren - aktueller StandStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen