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Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
92 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden? Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, 1. welche konkreten Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen am Frankfurter Ostbahnhof geplant sind, 2. zu welchem Zeitraum diese Maßnahmen erfolgen sollen, 3. wie hoch die erwarteten Kosten sind und zu welchen Anteilen diese von der Deutschen Bahn, dem Land Hessen, dem Verkehrsverbund und ggf. der Stadt getragen werden. Begründung: Am 9. August 2011 unterzeichneten in Limburg (Lahn) das Land Hessen, die Deutsche Bahn und die drei hessischen Verkehrsverbünde eine "Rahmen-vereinbarung Hessen", in der die Modernisierung und Sanierung von 93 Bahnhöfen in Hessen in den kommenden acht Jahren mit Finanzmitteln in Höhe von 258 Mio. Euro vereinbart wurde. Laut einer Mitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung wurde der Frankfurter Ostbahnhof einvernehmlich in die Liste "der 64 prioritären Infrastrukturmaßnahmen mit Vorhabenträgerschaft DB und kommunaler Beteiligung" aufgenommen. Der Ortsbeirat wünscht, über die Details unterrichtet zu werden.

Inhalt

Antrag vom 19.08.2011, OF 46/4

Betreff: Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, 1. welche konkreten Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen am Frankfurter Ostbahnhof geplant sind, 2. zu welchem Zeitraum diese Maßnahmen erfolgen sollen, 3. wie hoch die erwarteten Kosten sind und zu welchen Anteilen diese von der Deutschen Bahn, dem Land Hessen, dem Verkehrsverbund und ggf. der Stadt getragen werden.

Begründung: Am 9. August 2011 unterzeichneten in Limburg (Lahn) das Land Hessen, die Deutsche Bahn und die drei hessischen Verkehrsverbünde eine "Rahmen-vereinbarung Hessen", in der die Modernisierung und Sanierung von 93 Bahnhöfen in Hessen in den kommenden acht Jahren mit Finanzmitteln in Höhe von 258 Mio. Euro vereinbart wurde. Laut einer Mitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung wurde der Frankfurter Ostbahnhof einvernehmlich in die Liste "der 64 prioritären Infrastrukturmaßnahmen mit Vorhabenträgerschaft DB und kommunaler Beteiligung" aufgenommen. Der Ortsbeirat wünscht, über die Details unterrichtet zu werden.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2011Sie sind hier
    OFOF 46/4Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. November 2011OMOM 552Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?Direktanregung
  3. 23. März 2012STST 475Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?Stellungnahme
  4. 22. Oktober 2012STST 1646Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?Stellungnahme
  5. 27. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 92 WochenSTST 711Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 4 · 06.09.2011
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage OF 46/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 5 · 01.11.2011
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 552 2011 Die Vorlage OF 46/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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