Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 01.11.2011, OM 552 entstanden aus Vorlage: OF 46/4 vom 19.08.2011
Betreff: Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden? Der Magistrat möge prüfen und berichten, 1. welche konkreten Modernisierungs- und Umbaumaßnahmen am Frankfurter Ostbahnhof geplant sind; 2. zu welchem Zeitraum diese Maßnahmen erfolgen sollen; 3. wie hoch die erwarteten Kosten sind, und zu welchen Anteilen diese von der Deutschen Bahn, dem Land Hessen, dem Verkehrsverbund und ggf. der Stadt getragen werden.
Begründung: Am 9. August 2011 unterzeichneten in Limburg (Lahn) das Land Hessen, die Deutsche Bahn und die drei hessischen Verkehrsverbünde eine "Rahmenvereinbarung Hessen", in der die Modernisierung und Sanierung von 93 Bahnhöfen in Hessen in den kommenden acht Jahren mit Finanzmitteln in Höhe von 258 Mio. Euro vereinbart wurde. Laut einer Mitteilung des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung wurde der Frankfurter Ostbahnhof einvernehmlich in die Liste "der 64 prioritären Infrastrukturmaßnahmen mit Vorhabenträgerschaft DB und kommunaler Beteiligung" aufgenommen. Der Ortsbeirat wünscht, über die Details unterrichtet zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. August 2011OFOF 46/4Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. November 2011Sie sind hierOMOM 552Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?Direktanregung
- 23. März 2012STST 475Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?Stellungnahme
- 22. Oktober 2012STST 1646Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?Stellungnahme
- 27. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 92 WochenSTST 711Ostbahnhof - Was folgt aus dem Sanierungsprogramm von Bahn, Land und Verkehrsverbünden?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats