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Parken in der Max-Bock-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Die Max-Bock-Straße ist eine Sackgasse, in der derzeit das Parken auf der südlichen Straßenseite senkrecht zur Fahrtrichtung gestattet ist. Auf der nördlichen Straßenseite gilt ein eingeschränktes Halteverbot. Dieses eingeschränkte Halteverbot ist jedoch erst am hinteren Ende der Sackgasse durch ein Schild gekennzeichnet, so dass es für einfahrende Autos zunächst nicht zu erkennen ist. Es kommt immer wieder dazu, dass Autos trotz des eingeschränkten Halteverbots auf der an der nördlichen Straßenseite so parken, dass legal auf der gegenüberliegenden Straßenseite parkende Autos nicht mehr ausparken können. Der Magistrat wird daher darum gebeten, 1. am westlichen Ende der Max-Bock-Straße ein Schild anzubringen, welches das eingeschränkte Halteverbot kennzeichnet, 2. in der Max-Bock-Straße die Einhaltung des eingeschränkten Halteverbotes zu kontrollieren.

Inhalt

Antrag vom 25.05.2011, OF 33/9

Betreff: Parken in der Max-Bock-Straße Die Max-Bock-Straße ist eine Sackgasse, in der derzeit das Parken auf der südlichen Straßenseite senkrecht zur Fahrtrichtung gestattet ist. Auf der nördlichen Straßenseite gilt ein eingeschränktes Halteverbot. Dieses eingeschränkte Halteverbot ist jedoch erst am hinteren Ende der Sackgasse durch ein Schild gekennzeichnet, so dass es für einfahrende Autos zunächst nicht zu erkennen ist. Es kommt immer wieder dazu, dass Autos trotz des eingeschränkten Halteverbots auf der an der nördlichen Straßenseite so parken, dass legal auf der gegenüberliegenden Straßenseite parkende Autos nicht mehr ausparken können. Der Magistrat wird daher darum gebeten, 1. am westlichen Ende der Max-Bock-Straße ein Schild anzubringen, welches das eingeschränkte Halteverbot kennzeichnet, 2. in der Max-Bock-Straße die Einhaltung des eingeschränkten Halteverbotes zu kontrollieren.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2011Sie sind hier
    OFOF 33/9Parken in der Max-Bock-Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Juni 2011OMOM 156Parken in der Max-Bock-StraßeDirektanregung
  3. 28. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1135Parken in der Max-Bock-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 2 · 09.06.2011
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 156 2011 Die Vorlage OF 33/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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