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Erwerb einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Geschwindigkeitsanzeige Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus dem Ortsbeirats.- Budget wird eine mobile Geschwindigkeitsmess- Anlage erworben, Diese Anlage ist in zeitlichen Abständen im Stadtteilgebiet von Nieder-Eschbach, jedoch hauptsächlich turnusgemäß an den Grundnetzstraßen in der - Homburger Landstraße (Bereich Baugebiet westlich Homburger Landstraße/ Wilhelm-Flögel-Ring) - Deuil-La-Barre-Straße - Ben- Gurion-Ring Urseler Weg - An der Walkmühle - Prager Straße für jeweils einen Monat aufzustellen. Die mobile Geschwindigkeitsanzeige soll bei einem geeigneten örtlichen Verein oder Verband in Abstimmung mit Vereinsring und Ortsbeirat gegen ein kleines Entgelt zur Unterhaltung und jeweiliger Aufstellung gelagert werden. Begründung: Viele Bürger/innen sind an den OBR herangetreten, dass insbesondere in o.g. Straßen oftmals zu schnell gefahren würde. Die Aufstellung temporärer Geschwindigkeitsanzeigen hat in der Vergangenheit (z.B. Urseler Weg vor der OHS) in einigen dieser Straßen zu einem nachweislich langsameren und definsiveren Fahren geführt. Leider sind diese temporären Anzeigen (I.d.R. vor Schulen) in Nieder-Eschbach nur sehr selten zu sehen, da leider nur eine begrenzte Anzahl im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt vorhanden. Aus diesem Grund und weil dies sehr positiv aufdie Autofahrer wirkt, sollte der OBR 15 eine entsprechende Anlage erwerben und diese in Obhut eines geeigneten Nieder-Eschbacher Vereins in Abstimmung mit dem Vereinsring geben, damit dieser diese Anzeige in Nieder-Eschbach an den Straßen aufstellt.

Inhalt

Antrag vom 11.10.2011, OF 29/15

Betreff: Erwerb einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige

Der Ortsbeirat möge beschließen: Aus dem Ortsbeirats.- Budget wird eine mobile Geschwindigkeitsmess- Anlage erworben, Diese Anlage ist in zeitlichen Abständen im Stadtteilgebiet von Nieder-Eschbach, jedoch hauptsächlich turnusgemäß an den Grundnetzstraßen in der - Homburger Landstraße (Bereich Baugebiet westlich Homburger Landstraße/ Wilhelm-Flögel-Ring) - Deuil-La-Barre-Straße - Ben- Gurion-Ring Urseler Weg - An der Walkmühle - Prager Straße für jeweils einen Monat aufzustellen. Die mobile Geschwindigkeitsanzeige soll bei einem geeigneten örtlichen Verein oder Verband in Abstimmung mit Vereinsring und Ortsbeirat gegen ein kleines Entgelt zur Unterhaltung und jeweiliger Aufstellung gelagert werden.

Begründung: Viele Bürger/innen sind an den OBR herangetreten, dass insbesondere in o.g. Straßen oftmals zu schnell gefahren würde. Die Aufstellung temporärer Geschwindigkeitsanzeigen hat in der Vergangenheit (z.B. Urseler Weg vor der OHS) in einigen dieser Straßen zu einem nachweislich langsameren und definsiveren Fahren geführt. Leider sind diese temporären Anzeigen (I.d.R. vor Schulen) in Nieder-Eschbach nur sehr selten zu sehen, da leider nur eine begrenzte Anzahl im gesamten Stadtgebiet von Frankfurt vorhanden. Aus diesem Grund und weil dies sehr positiv aufdie Autofahrer wirkt, sollte der OBR 15 eine entsprechende Anlage erwerben und diese in Obhut eines geeigneten Nieder-Eschbacher Vereins in Abstimmung mit dem Vereinsring geben, damit dieser diese Anzeige in Nieder-Eschbach an den Straßen aufstellt.Nebenvorlage: Antrag vom 28.10.2011, OF 39/15 Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. Oktober 2011 brachte CDU im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.10.2011 im OBR 15 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 5 · 28.10.2011
TO I, TOP 6
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 544 2011 1. Die Vorlage OF 29/15 wird durch die Annahme der Vorlage OF 39/15 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 39/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
1 Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FREIE WÄHLER

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