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Mobile Geschwindigkeitsanzeige in Nieder-Eschbach anbringen

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.10.2011, OM 544 entstanden aus Vorlage: OF 39/15 vom 28.10.2011

Betreff: Mobile Geschwindigkeitsanzeige in Nieder-Eschbach anbringen Der Magistrat wird gebeten, eine Geschwindigkeitsmessanzeige (keine Blitzanlage) jeweils wiederkehrend für mindestens vier Wochen an folgenden Grundnetzstraßen im Stadtteil Nieder-Eschbach anzubringen: - Homburger Landstraße (Bereich Baugebiet westlich Homburger Landstraße/Wilhelm-Flögel-Ring) - Deuil-La-Barre-Straße - Ben-Gurion-Ring - Urseler Weg - An der Walkmühle - Prager Straße

Begründung: Viele Bürgerinnen und Bürger sind an den Ortsbeirat herangetreten, dass insbesondere in den o.g. Straßen vermeintlich zu schnell gefahren wird. Es gilt daher Maßnahmen zu ergreifen, die dem zu schnellen Fahren Einhalt gebieten können. Die Aufstellung temporärer Geschwindigkeitsanzeigen hat in der Vergangenheit (z.B. Urseler Weg vor der Otto-Hahn-Schule) in einigen dieser Straßen zu einem nachweislich langsameren und definsiveren Fahren geführt. Weil dies sehr positiv auf die Autofahrer wirkt, sollte der Magistrat in abwechselnden zeitlichen Abständen an den o.g. Grundnetzstraße solche gut sichtbaren Geschwindigkeitsanzeigen an Lichtmasten aufhängen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2011OFOF 39/15Mobile Geschwindigkeitsanzeige in Nieder-Eschbach anbringenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Oktober 2011Sie sind hier
    OMOM 544Mobile Geschwindigkeitsanzeige in Nieder-Eschbach anbringen
    Direktanregung
  3. 10. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 235Mobile Geschwindigkeitsanzeige in Nieder-Eschbach anbringenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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