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Bike-Sharing Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: OFGRÜNESPD
51 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Ausweitung von Bike-Sharing-Systemen im Stadtteil Kalbach-Riedberg, um die Mobilität der Bürger*innen zu verbessern. Ziel ist es, geeignete Standorte für Ausleihstationen zu finden und die Pflege dieser Standorte selbst zu übernehmen.

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Antrag

Der Ortsbeirat beschäftigt sich bereits seit mehr als sechs Jahren mit der Ausweitung von Leihfahrradsystemen im Ortsbezirk ( OM 162 , ST 1169 beide aus 2016).

Der Ortsbeirat möge dies vorausgeschickt beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten zu erklären, warum eine in der ST 1169 angekündigte Entscheidung hinsichtlich der Standorte bis Ende 2016 bis heute nicht an den Ortsbeirat übermittelt wurde.
  2. Der Magistrat wird gebeten, in Verhandlungen mit Deutsche Bahn Connect GmbH ("Call a bike") und nextbike GmbH zu treten, um zielgerichtet und zügig geeignete Standorte für Ausleihstationen im Stadtteil festzulegen. Ein Vertreter aus dem Radfahrbüro wird zu den Verhandlungen hinzugezogen. Ziel dieser Verhandlungen wäre es für "Call a bike" einen Vertrag mit DB Connect über die Nutzung von DB Curbside Management zuschließen. Die Pflege der Standorte über DB Curbside Management ist den Ortsbeiräten analog zu den Bücherschrankpaten zu übertragen.

Der Ortsbeirat steht gerne für eine enge Zusammenarbeit mit dem Magistrat zur Verfügung.

Begründung

Die Nutzung von Bike-Sharing Systemen ist im gesamten Frankfurter Norden leider nur sehr eingeschränkt möglich, obwohl gerade genau dort viele Bürger*innen etwas längere Wege zu den nächsten Haltestellen des ÖPNV haben und somit eine Kombination von Rad und Bahn/Bus attraktiv ist. Auch könnte durch mehrere Stationen im Stadtteil dafür Sorge getragen, dass kürzere Wege innerhalb des Stadtteils mit dem Rad anstelle des PKW zurückgelegt werden. Um der Stadtverwaltung nicht mehr zusätzliche Arbeit aufzutragen, will der Ortsbeirat selbstständig in Verhandlungen mit den Leihradanbietern treten und würde die Pflege der Standorte selbst übernehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2022OFOF 266/12Bike-Sharing Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Oktober 2022Sie sind hier
    OFOF 284/12Bike-Sharing Kalbach-Riedberg
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  3. 14. Oktober 2022OMOM 2924Bikesharing Kalbach-RiedbergDirektanregung
  4. 27. Januar 2023STST 375Bikesharing Kalbach-RiedbergStellungnahme
  5. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1757Bikesharing Kalbach-RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 14 · 14.10.2022
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2924 2022 1. Die Vorlage OF 266/12 wird durch die Annahme der Vorlage OF 284/12 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 284/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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