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Bikesharing Kalbach-Riedberg

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 12
51 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 12 fordert den Magistrat auf, die Gründe für die ausstehende Entscheidung zu den Bikesharing-Standorten zu erläutern und Verhandlungen mit den Anbietern aufzunehmen. Ziel ist die Verbesserung der Mobilität im Stadtteil durch die Schaffung geeigneter Ausleihstationen.

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Anregung

Der Ortsbeirat beschäftigt sich bereits seit mehr als sechs Jahren mit der Ausweitung von Leihfahrradsystemen im Ortsbezirk ( siehe OM 162 und ST 1169).

Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten,

  1. zu erklären, warum eine in der Stellungnahme ST 1169 angekündigte Entscheidung hinsichtlich der Standorte bis Ende 2016 bis heute nicht an den Ortsbeirat übermittelt wurde;
  2. in Verhandlungen mit Deutsche Bahn Connect GmbH ("Call a bike") und nextbike GmbH zu treten, um zielgerichtet und zügig geeignete Standorte für Ausleihstationen im Stadtteil festzulegen. Ein Vertreter aus dem Radfahrbüro ist zu den Verhandlungen hinzuzuziehen. Ziel dieser Verhandlungen wäre es, für "Call a bike" einen Vertrag mit DB Connect über die Nutzung von DB Curbside Management abzuschließen. Die Pflege der Standorte über DB Curbside Management ist den Ortsbeiräten analog zu den Bücherschrankpaten zu übertragen.

Der Ortsbeirat steht gerne für eine enge Zusammenarbeit mit dem Magistrat zur Verfügung.

Begründung

Die Nutzung von Bikesharing-Systemen ist im gesamten Frankfurter Norden leider nur sehr eingeschränkt möglich, obwohl gerade genau dort viele Bürgerinnen und Bürger etwas längere Wege zu den nächsten Haltestellen des ÖPNV haben und somit eine Kombination von Rad und Bahn/Bus attraktiv ist. Auch könnte durch mehrere Stationen im Stadtteil dafür Sorge getragen werden, dass kürzere Wege innerhalb des Stadtteils mit dem Rad anstelle des Pkw zurückgelegt werden. Um der Stadtverwaltung nicht zusätzliche Arbeit aufzutragen, will der Ortsbeirat selbstständig in Verhandlungen mit den Leihradanbietern treten und würde die Pflege der Standorte selbst übernehmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2022OFOF 266/12Bike-Sharing Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Oktober 2022OFOF 284/12Bike-Sharing Kalbach-RiedbergOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  3. 14. Oktober 2022Sie sind hier
    OMOM 2924Bikesharing Kalbach-Riedberg
    Direktanregung
  4. 27. Januar 2023STST 375Bikesharing Kalbach-RiedbergStellungnahme
  5. 14. August 2023Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 1757Bikesharing Kalbach-RiedbergStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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