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Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg II

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLER
130 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg II Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner ST 564 vom 15.04.2011 getextet: "In die Baugenehmigung des Bauvorhabens B-81-1728 (Errichtung von 40 Sozialwohnungen) der Liegenschaft Hessestraße 35 bis 43 wurde seinerzeit die Verpflichtung aufgenommen, dass aus Sicherheitsgründen zwischen dem nördlichen Fußweg und den U-Bahngleisen ein Zaun zu errichten ist. Der Magistrat veranlasst, dass die Errichtung dieses Zaunes bei dem Eigentümer bzw. der Eigentümergemeinschaft unter Fristsetzung eingefordert wird." Der Ortsbeirat 8 fragt an:

  1. Was ist mit diesem Vorgang geschehen ist?
  2. Welche Frist wurde den Eigentümern wann gesetzt?
  3. Welche Druckmittel hat der Magistrat, um die Maßnahme durchzusetzen?
  4. Welchen geschätzten Wert hat die geforderte Zaunanlage? Begründung: Fast ein Jahr liegt zwischen heute und der ST 564 vom 15.04,2011. Der Sommer naht. Kleine Kinder und Jugendliche werden wieder auf dem parallel verlaufendem Weg spielen. Die Zugfolge auf den Stadtbahngleisen hat sich inzwischen um ein Drittel erhöht. Eile ist geboten.

Inhalt

Antrag vom 08.03.2012, OF 163/8

Betreff: Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg II

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat hat in seiner ST 564 vom 15.04.2011 getextet: "In die Baugenehmigung des Bauvorhabens B-81-1728 (Errichtung von 40 Sozialwohnungen) der Liegenschaft Hessestraße 35 bis 43 wurde seinerzeit die Verpflichtung aufgenommen, dass aus Sicherheitsgründen zwischen dem nördlichen Fußweg und den U-Bahngleisen ein Zaun zu errichten ist. Der Magistrat veranlasst, dass die Errichtung dieses Zaunes bei dem Eigentümer bzw. der Eigentümergemeinschaft unter Fristsetzung eingefordert wird." Der Ortsbeirat 8 fragt an:

  1. Was ist mit diesem Vorgang geschehen ist?
  2. Welche Frist wurde den Eigentümern wann gesetzt?
  3. Welche Druckmittel hat der Magistrat, um die Maßnahme durchzusetzen?
  4. Welchen geschätzten Wert hat die geforderte Zaunanlage? Begründung: Fast ein Jahr liegt zwischen heute und der ST 564 vom 15.04,2011. Der Sommer naht. Kleine Kinder und Jugendliche werden wieder auf dem parallel verlaufendem Weg spielen. Die Zugfolge auf den Stadtbahngleisen hat sich inzwischen um ein Drittel erhöht. Eile ist geboten.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2011STST 564Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis ZeilwegStellungnahme
  2. 8. März 2012Sie sind hier
    OFOF 163/8Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg II
    Ortsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  3. 22. März 2012VV 335Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg IIAnfrage
  4. 19. November 2012STST 1736Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg IIStellungnahme
  5. 4. Juni 2013OFOF 337/8Zaun an der U-Bahn-Strecke zwischen Hessestraße und ZeilwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 20. Juni 2013OMOM 2310Zaun an der U-Bahn-Strecke zwischen Hessestraße und ZeilwegDirektanregung
  7. 14. Oktober 2013Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 1481a) Zaun an der U-Bahn-Strecke zwischen Hessestraße und Zeilweg b) Zaun entlang der Straßenbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 9 · 22.03.2012
TO I, TOP 23
Angenommen
Auskunftsersuchen V 335 2012 Die Vorlage OF 163/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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