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Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg II

Vorlagentyp: V
130 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 22.03.2012, V 335 entstanden aus Vorlage: OF 163/8 vom 08.03.2012

Betreff: Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg II Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme vom 15.04.2011, ST 564, mitgeteilt: "In die Baugenehmigung des Bauvorhabens B-81-1728 (Errichtung von 40 Sozialwohnungen) der Liegenschaft Hessestraße 35 bis 43 wurde seinerzeit die Verpflichtung aufgenommen, dass aus Sicherheitsgründen zwischen dem nördlichen Fußweg und den U-Bahngleisen ein Zaun zu errichten ist. Der Magistrat veranlasst, dass die Errichtung dieses Zaunes bei dem Eigentümer bzw. der Eigentümergemeinschaft unter Fristsetzung eingefordert wird." Der Ortsbeirat 8 fragt an:

  1. Was ist mit diesem Vorgang geschehen ist?
  2. Welche Frist wurde den Eigentümern wann gesetzt?
  3. Welche Druckmittel hat der Magistrat, um die Maßnahme durchzusetzen?
  4. Welchen geschätzten Wert hat die geforderte Zaunanlage? Begründung: Fast ein Jahr liegt zwischen der Stellungnahme und heute. Der Sommer naht. Kleine Kinder und Jugendliche werden wieder auf dem parallel verlaufendem Weg spielen. Die Zugfolge auf den Stadtbahngleisen hat sich inzwischen um ein Drittel erhöht. Eile ist geboten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2011STST 564Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis ZeilwegStellungnahme
  2. 8. März 2012OFOF 163/8Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg IIOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  3. 22. März 2012Sie sind hier
    VV 335Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg II
    Anfrage
  4. 19. November 2012STST 1736Zaun entlang der Stadtbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg IIStellungnahme
  5. 4. Juni 2013OFOF 337/8Zaun an der U-Bahn-Strecke zwischen Hessestraße und ZeilwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 20. Juni 2013OMOM 2310Zaun an der U-Bahn-Strecke zwischen Hessestraße und ZeilwegDirektanregung
  7. 14. Oktober 2013Antwort des Magistrats · nach 130 WochenSTST 1481a) Zaun an der U-Bahn-Strecke zwischen Hessestraße und Zeilweg b) Zaun entlang der Straßenbahnstrecke ab Aßlarer Straße 35 bis Zeilweg IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 15 · 01.11.2012
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine vorläufige schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 61 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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