Antrag vom 22.08.2021, OF 160/6

Schon vor Jahrzehnten wurde in Frankfurt an vielen signalgesteuerten Kreuzungen ÖPNV-Vorrangschaltung eingeführt. So können Busse und Bahnen bei Annäherung an die Kreuzung "ihre" Ampeln auf Grün schalten und so schneller die Kreuzung passieren. Allerdings hat man lange nichts mehr vom Stand dieses System gehört, ob es noch praktiziert wird und in welchem Ausmaß. In einer Pressemitteilung der Stadt Frankfurt vom 10.11.2020 war zu lesen, dass die Stadt Frankfurt ein Pilotprojekt gestartet hat, um den ÖPNV weiter zu beschleunigen. Dabei wird mit zusätzlichen Busspuren gearbeitet, aber auch von Projekten zur Bevorrechtigung des ÖPNV an Lichtsignalanlagen ist die Rede. "Diese sehen die Ausrüstung von Lichtsignalanlagen mit ÖPNV-Vorrangschaltung entlang der Straßenbahnlinie 12 sowie der zukünftigen Metrobuslinien M36, M55 und M72/73 vor und werden schrittweise vom Straßenverkehr samt umgesetzt", heißt es in der Pressemitteilung. Hierzu wird der Magistrat um Antwort auf folgende Fragen gebeten: - Wie ist der Durchführungsstand bezüglich Straßenbahnlinie 12 und Metrobuslinie M55? - An welchen Kreuzungen im Ortsbereichsbezirk 6 gibt es bereits eine Vorrangschaltung für ÖPNV? - Ist es vorgesehen, Vorrangschaltungen noch an weiteren Bus- und Straßenbahnlinien im Frankfurter Westen einzurichten? - Konnten Vorrangschaltungen an allen infrage kommenden Kreuzungen installiert werden?

Begründung: