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Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster Bahnstraße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Straße/Ecke Höchster Bahnstraße Vorgang: OM 2958/14 OBR 6; ST 907/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, bei der Bahn nachzufragen, wie sich der Sachstand seit der Stellungnahme des Magistrats ST 907 vom 14.7.2014 entwickelt hat. Vor Ort sind jedenfalls keine Veränderungen zu beobachten. Begründung: Aufgrund eines Antrags im Ortsbeirat 6 zu bedrohlich wirkenden Rissen in der Stützmauer entlang des Bahndamms auf der Nordseite des Höchster Bahnhofs antwortete der Magistrat in seiner ST 907 vom 14.7.2014: "Der Magistrat hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) als Eigentümerin der Stützwand über den Sachverhalt informiert. In der Antwort der DB AG heißt es, dass hierzu bereits ein geologisches Gutachten erstellt wurde. Kurzfristig sollen Rissmarken angebracht werden, um Bewegungen der Stützwand zu erfassen. Zudem erfolgt eine kontinuierliche Beobachtung. Teile der Stützwand sollen durch erdverankerte Querriegel bis zu einer geplanten mittelfristigen Erneuerung gesichert werden." Nun ist deutlich mehr als ein Jahr vergangen, ohne dass irgendwelche Rissmarken angebracht wurden, auch von erdverankerten Querriegeln ist nichts zu sehen, geschweige denn dass von einer mittelfristigen Erneuerung die Rede sein kann. Vertreter des Ortsbeirats wurden aus der Bevölkerung auf die Risse angesprochen und können nun nicht länger auf die inzwischen veraltete Antwort von Sommer 2014 verweisen.

Inhalt

Antrag vom 19.10.2015, OF 1515/6

Betreff: Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster Bahnstraße Vorgang: OM 2958/14 OBR 6; ST 907/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, bei der Bahn nachzufragen, wie sich der Sachstand seit der Stellungnahme des Magistrats ST 907 vom 14.7.2014 entwickelt hat. Vor Ort sind jedenfalls keine Veränderungen zu beobachten.

Begründung: Aufgrund eines Antrags im Ortsbeirat 6 zu bedrohlich wirkenden Rissen in der Stützmauer entlang des Bahndamms auf der Nordseite des Höchster Bahnhofs antwortete der Magistrat in seiner ST 907 vom 14.7.2014: "Der Magistrat hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) als Eigentümerin der Stützwand über den Sachverhalt informiert. In der Antwort der DB AG heißt es, dass hierzu bereits ein geologisches Gutachten erstellt wurde. Kurzfristig sollen Rissmarken angebracht werden, um Bewegungen der Stützwand zu erfassen. Zudem erfolgt eine kontinuierliche Beobachtung. Teile der Stützwand sollen durch erdverankerte Querriegel bis zu einer geplanten mittelfristigen Erneuerung gesichert werden." Nun ist deutlich mehr als ein Jahr vergangen, ohne dass irgendwelche Rissmarken angebracht wurden, auch von erdverankerten Querriegeln ist nichts zu sehen, geschweige denn dass von einer mittelfristigen Erneuerung die Rede sein kann. Vertreter des Ortsbeirats wurden aus der Bevölkerung auf die Risse angesprochen und können nun nicht länger auf die inzwischen veraltete Antwort von Sommer 2014 verweisen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2014OFOF 966/6Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster BahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. März 2014OMOM 2958Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster BahnstraßeDirektanregung
  3. 14. Juli 2014STST 907Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/ Ecke Höchster BahnstraßeStellungnahme
  4. 19. Oktober 2015Sie sind hier
    OFOF 1515/6Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster Bahnstraße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 3. November 2015VV 1483Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster BahnstraßeAnfrage
  6. 29. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 398Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster BahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 45 · 03.11.2015
TO I, TOP 25
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1483 2015 Die Vorlage OF 1515/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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