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Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster Bahnstraße

Vorlagentyp: V
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Auskunftsersuchen vom 03.11.2015, V 1483 entstanden aus Vorlage: OF 1515/6 vom 19.10.2015

Betreff: Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster Bahnstraße Vorgang: OM 2958/14 OBR 6; ST 907/14 Der Magistrat wird gebeten, bei der Deutschen Bahn AG nachzufragen, wie sich der Sachstand seit der Stellungnahme des Magistrats vom 14.07.2014, ST 907, entwickelt hat. Vor Ort sind jedenfalls keine Veränderungen zu beobachten.

Begründung: Aufgrund eines Antrags im Ortsbeirat 6 zu bedrohlich wirkenden Rissen in der Stützmauer entlang des Bahndamms auf der Nordseite des Höchster Bahnhofs antwortete der Magistrat in seiner Stellungnahem vom 14.07.2014, ST 907: "Der Magistrat hat die Deutsche Bahn AG (DB AG) als Eigentümerin der Stützwand über den Sachverhalt informiert. In der Antwort der DB AG heißt es, dass hierzu bereits ein geologisches Gutachten erstellt wurde. Kurzfristig sollen Rissmarken angebracht werden, um Bewegungen der Stützwand zu erfassen. Zudem erfolgt eine kontinuierliche Beobachtung. Teile der Stützwand sollen durch erdverankerte Querriegel bis zu einer geplanten mittelfristigen Erneuerung gesichert werden." Nun ist deutlich mehr als ein Jahr vergangen, ohne dass irgendwelche Rissmarken angebracht wurden, auch von erdverankerten Querriegeln ist nichts zu sehen, geschweige denn, dass von einer mittelfristigen Erneuerung die Rede sein kann. Vertreter des Ortsbeirats wurden aus der Bevölkerung auf die Risse angesprochen und können nun nicht länger auf die inzwischen veraltete Antwort von Sommer 2014 verweisen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2014OFOF 966/6Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster BahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. März 2014OMOM 2958Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster BahnstraßeDirektanregung
  3. 14. Juli 2014STST 907Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/ Ecke Höchster BahnstraßeStellungnahme
  4. 19. Oktober 2015OFOF 1515/6Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster BahnstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 3. November 2015Sie sind hier
    VV 1483Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster Bahnstraße
    Anfrage
  6. 29. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 398Stützmauer am Bahndamm Königsteiner Straße/Ecke Höchster BahnstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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