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Freihaltung des Gehwegs in der Kirchnerstraße: Illegales Abstellen von Müllbehältern und Rollwagen beenden

Vorlagentyp: OFGRÜNE
FußverkehrAbfall und Sauberkeit
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass der Gehweg im Bereich der Kirchnerstraße 2 und 4 wieder satzungsgemäß genutzt und für alle Bürgerinnen und Bürger uneingeschränkt begehbar bleibt. Müllcontainer dürfen - wie in der gesamten Stadt - nur zu den vorgesehenen Leerungsterminen abgestellt werden und Rollwagen sind unverzüglich zu entfernen. Ausreden seitens der Grundstückseigentümer oder anderer Beteiligter sollen nicht mehr toleriert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 1396/1Freihaltung des Gehwegs in der Kirchnerstraße: Illegales Abstellen von Müllbehältern und Rollwagen beenden
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. Oktober 2024OMOM 5992Freihaltung des Gehwegs in der Kirchnerstraße: Illegales Abstellen von Müllbehältern und Rollwagen beendenDirektanregung
  3. 21. März 2025Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 442Freihaltung des Gehwegs in der Kirchnerstraße: Illegales Abstellen von Müllbehältern und Rollwagen beendenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 33 · 29.10.2024
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5992 2024 Die Vorlage OF 1396/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_1396-1_2024Freihaltung des Gehwegs in der Kirchnerstraße: Illegales Abstellen von Müllbehältern und Rollwagen beenden

Diese Vorlage verweist auf