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Erweiterung Günthersburgpark: Mittel für die Umsetzung sicherstellen

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 schlägt vor, im städtischen Haushalt 2026 Mittel für die Erweiterung des Günthersburgparks bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die bestehende Planung nach dem Abriss des alten Bauhofes fortzusetzen und eine Brache zu vermeiden. Eine frühzeitige Bereitstellung der Mittel ist entscheidend für einen reibungslosen Ablauf der Arbeiten in der Zukunft.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Günthersburgpark — 28 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.10.2026.

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Neues zu Günthersburgpark per E-Mail

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, sicherzustellen, dass im städtischen Haushalt 2026 die erforderlichen Mittel für die Umsetzung der bestehenden Planung zur Parkerweiterung eingestellt werden.

Begründung

Der Ortsbeirat freut sich, dass der Abriss des alten Bauhofes auf dem künftigen Erweiterungsgelände des Günthersburgparkes begonnen hat. Es ist vorgesehen, dass diese Arbeiten im Jahr 2025 abgeschlossen werden. Leider fehlen im städtischen Haushalt 2025 noch die Mittel für die Umsetzung der Parkerweiterung. Damit auf dem Gelände keine Brache entsteht, sind im Folgejahr 2026 ausreichend Mittel bereitzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2024OFOF 789/3Erweiterung Günthersburgpark: Mittel für die Umsetzung sicherstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Januar 2025Sie sind hier
    OAOA 523Erweiterung Günthersburgpark: Mittel für die Umsetzung sicherstellen
    Anregung
  3. 12. Mai 2025Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 758Erweiterung Günthersburgpark: Mittel für die Umsetzung sicherstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 33 · 13.02.2025
TO I, TOP 22
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 523 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Annahme)Gartenpartei (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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