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Günderrodeschule: Dachboden ausbauen

Vorlagentyp: OA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, schnellstmöglich für mehr Schul- und Betreuungsplätze an der Günderrodeschule zu sorgen, indem das Dachgeschoss voll ausgebaut und eine zweite Brandschutztreppe außen am Gebäude installiert wird.

Begründung

Der Dachboden der Günderrodeschule ist eigentlich ausgebaut und nutzbar, müsste allerdings verputzt werden. Zur Nutzung als Unterrichtsräume fehlt zudem ein zweiter Fluchtweg, welcher durch eine zusätzliche Feuertreppe außen am Gebäude sichergestellt werden könnte. Dann könnte die Schule ein ganzes weiteres Stockwerk nutzen bzw. die Erweiterte Schulische Betreuung (ESB) dort unterbringen und mehr ESB-Plätze anbieten, welche dringend im Stadtteil benötigt werden. Die von der ESB zurzeit genutzten Container könnten dann wiederum von der Schule genutzt werden, da die Schülerzahlen stetig steigen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. September 2022OFOF 645/1Günderrodeschule: Dachboden ausbauenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. November 2022Sie sind hier
    OAOA 267Günderrodeschule: Dachboden ausbauen
    Anregung
  3. 17. April 2023Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 165Günderrodeschule - Dachboden ausbauenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 13 · 05.12.2022
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 267 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfD
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)Volt (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ELF (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FRAKTION gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Volt (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ELF (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 17 · 24.04.2023
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 165) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2591,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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