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Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhalten

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Inhalt

Anregung vom 11.03.2010, OA 1081 entstanden aus Vorlage: OF 575/8 vom 22.02.2010

Betreff: Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhalten Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Die öffentliche Toilette an der Stadtbahnstation Heddernheim wird nicht geschlossen, da sie sich an einem wichtigen Knotenpunkt des ÖPNV befindet. Hier treffen drei (zukünftig sogar vier) U-Bahnlinien mit zwei Buslinien zusammen.
  2. Die Attraktivität der WC-Anlage wird dadurch erhöht, indem die Innenräume von den Schmierereien befreit werden und die allgemeine Sauberkeit durch häufigere Reinigung verbessert wird. Ferner ist zu prüfen, ob durch modernere Ausstattung ebenfalls das Angebot verbessert werden kann.
  3. Die Beschilderung an der WC-Anlage und im Umfeld wird verbessert bzw. erneuert. Begründung: Im Schreiben des Liegenschaftsamtes vom 08.12.2009 (23.01 Kr) wird mitgeteilt, dass die Toilettenanlage wegen geringer Nutzung geschlossen werden soll. Der Ortsbeirat stellt fest, dass die Toilettenanlage in Heddernheim ihre Berechtigung hat. Es ist davon auszugehen, dass sich die Nutzerzahlen deutlich erhöhen werden, wenn die Schmierereien beseitigt werden, die allgemeine Sauberkeit erhöht wird und durch verbesserte Beschilderung auf die Toilettenanlage hingewiesen wird. Gelegentlich wurde von Benutzern der Toilettenanlage über die mangelnde Sauberkeit geklagt. Dabei wurde die WC-Anlage an der Bushaltestelle "Weißer Stein" als positives Beispiel genannt. Neben dem ständigen Bedarf durch die Fahrgäste aus den drei bzw. vier U-Bahn- und den zwei Buslinien besteht auch noch Bedarf durch Einzelveranstaltungen. So z.B. für die Fahrgäste, die am 11.11. eines jeden Jahres die Eröffnung der Heddernheimer Fassenacht auf dem Vorplatz (H.-P.-Müller-Platz) am Fastnachtsbrunnen besuchen oder am Fastnachts-dienstag am Umzug teilnehmen. Die Haltestelle ist fahrplanmäßige Pausenstelle für die Fahrer von Bussen und Bahnen, und diese sind gelegentlich ebenfalls auf ein entsprechendes Angebot angewiesen. Bei einer Schließung der Toiletten an der Station Heddernheim besteht die Gefahr, dass einzelne Personen ihre Notdurft im Umfeld oder gar in schlecht einsehbaren Ecken der Haltestelle verrichten. Das Gelände um die U-Bahnstation ist schwer einsehbar. Die derzeitige Beschilderung ist nicht ausreichend. Es ist nur ein Hinweisschild auf die WC-Anlage vorhanden. Die Beschilderung an der Toilettenanlage ist falsch angebracht bzw. veraltet und dringend renovierungsbedürftig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2010OFOF 575/8Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 11. März 2010Sie sind hier
    OAOA 1081Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhalten
    Anregung
  3. 30. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 939Toilettenanlage am U-Bahnhof Heddernheim bleibt erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 40 · 15.04.2010
TO I, TOP 28
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1081 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Annahme)Stv. Schenk (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)

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