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Klimaschutz in Frankfurt

Vorlagentyp: NRCDUGRÜNE
705 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Stadt Frankfurt am Main hat das Klima-Bündnis europäischer Städte im Jahr 1990 mitgegründet. In den Jahren 1995/1997 wurde eine Energie- und CO 2 -Bilanz vorgelegt. Mit den umweltpolitischen Leitlinien hat sich die Stadt Frankfurt zum Klimaschutz bekannt und Ziele, Schwerpunkte und Maßnahmen formuliert. Auf Grundlage der Arbeit des Energiereferats, des Energiemanagements im Hochbauamt, der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und der Mainova AG wurden bereits viele hervorragende Beiträge zum Klimaschutz geleistet. Frankfurt ist in den Bereichen Kraft-Wärme-Kopplung und Passivhäuser bundesweit Vorreiter. Dies wurde auch durch den Platz sechs der bundesweiten Wertung im Wettbewerb zur "Bundeshauptstadt im Klimaschutz" (in Hessen Platz 1) anerkannt. Dieser gute Stand soll gehalten, ausgebaut und verbessert werden. Klimaschutz wird immer dringlicher. Das Klima-Bündnis hat im Jahr 2006 beschlossen, dass die Mitgliedsstädte im Jahr 2007 CO2 -Bilanzen erstellen sollen. Das neue Klima-Bündnis-Ziel lautet, dass eine CO 2 -Reduktion von 10% in jeweils 5 Jahren erreicht werden soll.

Inhalt

Antrag vom 22.02.2007, NR 338

Betreff: Klimaschutz in Frankfurt Die Stadt Frankfurt am Main hat das Klima-Bündnis europäischer Städte im Jahr 1990 mitgegründet. In den Jahren 1995/1997 wurde eine Energie- und CO 2 -Bilanz vorgelegt. Mit den umweltpolitischen Leitlinien hat sich die Stadt Frankfurt zum Klimaschutz bekannt und Ziele, Schwerpunkte und Maßnahmen formuliert. Auf Grundlage der Arbeit des Energiereferats, des Energiemanagements im Hochbauamt, der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und der Mainova AG wurden bereits viele hervorragende Beiträge zum Klimaschutz geleistet. Frankfurt ist in den Bereichen Kraft-Wärme-Kopplung und Passivhäuser bundesweit Vorreiter. Dies wurde auch durch den Platz sechs der bundesweiten Wertung im Wettbewerb zur "Bundeshauptstadt im Klimaschutz" (in Hessen Platz 1) anerkannt. Dieser gute Stand soll gehalten, ausgebaut und verbessert werden. Klimaschutz wird immer dringlicher. Das Klima-Bündnis hat im Jahr 2006 beschlossen, dass die Mitgliedsstädte im Jahr 2007 CO2 -Bilanzen erstellen sollen. Das neue Klima-Bündnis-Ziel lautet, dass eine CO 2 -Reduktion von 10% in jeweils 5 Jahren erreicht werden soll. Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert:

  1. Die Energie- und CO 2 -Bilanz ist zu aktualisieren.
  2. Auf dieser Grundlage ist ein Maßnahmenplan zum Erreichen des Klima-Bündnis-Zieles zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.
  3. Bei der Erstellung und Umsetzung des Maßnahmenplans sollen Unternehmen, Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden.
  4. Bei der Bauherrenberatung und bei zukünftigen Bauvorhaben in Frankfurt, insbesondere auch bei der Fortschreibung des Hochhausrahmenplans, sollen stets Informationen und Hinweise auf Beratungsangebote (z. B. die Energieberatung der Stadt Frankfurt) erfolgen, damit diese Bauvorhaben unter Berücksichtigung der Energie- und CO2-Reduktion geplant und gebaut werden.
  5. Bei Architekturwettbewerben, die die Stadt Frankfurt ausschreibt, soll stets ein Energieberater als Sachverständiger der Stadt Frankfurt einbezogen werden. Ein Bewertungskriterium soll das Ziel hoher Energieeffizienz sein.Nebenvorlage: Antrag vom 14.03.2007, NR 375 Antrag vom 14.03.2007, NR 376

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2007Sie sind hier
    NRNR 338Klimaschutz in Frankfurt
    STVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  2. 7. Juli 2008BB 419Klimaschutz in Frankfurt Klimaschutzstadtplan für FrankfurtMagistratsbericht
  3. 19. Dezember 2008BB 865Klimaschutz in Frankfurt Klimaschutzstadtplan für FrankfurtMagistratsbericht
  4. 3. April 2009BB 212Klimaschutz in Frankfurt Klimaschutzstadtplan für FrankfurtMagistratsbericht
  5. 2. Oktober 2009BB 861Klimaschutz in Frankfurt Klimaschutzstadtplan für FrankfurtMagistratsbericht
  6. 30. Oktober 2009MM 214Energie- und Klimaschutzkonzept für die Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  7. 4. März 2011BB 124Klimaschutz in FrankfurtMagistratsbericht
  8. 28. August 2020Antwort des Magistrats · nach 705 WochenBB 436Klimaschutz in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 9 · 15.03.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage NR 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 375 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, NR 376 = Ablehnung)NPD (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
Linke.wasgFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, NR 376 = Ablehnung) NPD (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 9 · 19.03.2007
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage NR 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 375 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = erster und zweiter Absatz Annahme, dritter Absatz Ablehnung, NR 376 = Ablehnung)NPD (NR 338 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 375, NR 375 und NR 376 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = erster und zweiter Absatz Annahme, dritter Absatz Ablehnung, NR 376 = Ablehnung) NPD (NR 338 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 375, NR 375 und NR 376 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 10 · 27.03.2007
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage NR 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 375 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = erster und zweiter Absatz Annahme, dritter Absatz Ablehnung, NR 376 = Ablehnung)NPD (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 338 = Annahme, NR 375 = erster und zweiter Absatz Annahme, dritter Absatz Ablehnung, NR 376 = Ablehnung) NPD und ÖkoLinX/E.L. (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 29.03.2007
TO II, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage NR 338 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 375 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 376 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPREPNPDE.l
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFREPNPDE.lGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFNPDE.l
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, REP, NPD und E.L. gegen FAG und BFF (= Ablehnung) zu 2. NR 375 erster und zweiter Absatz: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, REP, NPD und E.L. (= Annahme) NR 375 dritter Absatz: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (NR 338, NR 375 und NR 376 = Annahme)

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