Frankfurt ist weltoffen und tolerant

Vorlagentyp: NRCDUErstellt: 05.10.2005Aktualisiert: 05.10.2022

Umwelt und Energie Wirtschaft und Tourismus Sport, Freizeit und Bäder

154 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren9 SitzungenAngenommen

Vorlage

Idee

Grüneburgpark

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Begründung

Frankfurt am Main zählt zu den deutschen Großstädten mit einer großen Zahl lesbischer Einwohnerinnen und schwuler Einwohner. Hinzu kommt eine große Zahl von Schwulen und Lesben aus dem Rhein-Main-Gebiet, die in Frankfurt arbeiten und ebenfalls Teil unserer Gesellschaft sind. Frankfurt hat eine Tradition als Stadt mit einer liberalen, weltoffenen und toleranten Gesellschaft. Frankfurt am Main stellt sich auch in Gegenwart und Zukunft die Aufgabe, alle ihre Bewohnerinnen und Bewohner vor Diskriminierungen, auch solchen, die deren sexuelle Orientierung betreffen, zu schützen und Vorurteile abzubauen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die Aktivitäten des "Runden Tisches zur Situation von Lesben und Schwulen in Frankfurt" und sieht in den bisherigen Ergebnissen wichtige Handlungshinweise, die auf ihre Umsetzbarkeit hin vom Magistrat zu prüfen sind. Der Magistrat wird aufgefordert, weiterhin Diskriminierungen jedweder Art, also auch bezüglich der sexuellen Orientierung, entgegenzuwirken und die erarbeiteten Handlungshinweise so weit in sein Verwaltungshandeln aufzunehmen, wie sie den selbstverständlichen Anspruch dieser Stadt formulieren, Bürgerinnen und Bürger ob heterosexuell oder homosexuell gleich zu behandeln.

Inhalt

Antrag vom 05.10.2005, NR 2046

Betreff: Frankfurt ist weltoffen und tolerant Frankfurt am Main zählt zu den deutschen Großstädten mit einer großen Zahl lesbischer Einwohnerinnen und schwuler Einwohner. Hinzu kommt eine große Zahl von Schwulen und Lesben aus dem Rhein-Main-Gebiet, die in Frankfurt arbeiten und ebenfalls Teil unserer Gesellschaft sind. Frankfurt hat eine Tradition als Stadt mit einer liberalen, weltoffenen und toleranten Gesellschaft. Frankfurt am Main stellt sich auch in Gegenwart und Zukunft die Aufgabe, alle ihre Bewohnerinnen und Bewohner vor Diskriminierungen, auch solchen, die deren sexuelle Orientierung betreffen, zu schützen und Vorurteile abzubauen. Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die Aktivitäten des "Runden Tisches zur Situation von Lesben und Schwulen in Frankfurt" und sieht in den bisherigen Ergebnissen wichtige Handlungshinweise, die auf ihre Umsetzbarkeit hin vom Magistrat zu prüfen sind. Der Magistrat wird aufgefordert, weiterhin Diskriminierungen jedweder Art, also auch bezüglich der sexuellen Orientierung, entgegenzuwirken und die erarbeiteten Handlungshinweise so weit in sein Verwaltungshandeln aufzunehmen, wie sie den selbstverständlichen Anspruch dieser Stadt formulieren, Bürgerinnen und Bürger ob heterosexuell oder homosexuell gleich zu behandeln.Hauptvorlage: Antrag vom 20.04.2005, NR 1822

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

5. Oktober 2005Sie sind hier
NRNR 2046Frankfurt ist weltoffen und tolerant
STVV-Antrag · CDU
17. März 2006BB 154Weltoffenes Frankfurt - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt (B.454/04)Magistratsbericht
19. September 2008Antwort des Magistrats · nach 154 WochenBB 608Weltoffenes Frankfurt am Main - auf dem Weg zu einer lesben- und schwulenfreundlichen Stadt (B 454/04)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ausschüsse beraten & empfehlen
3Plenum beschließt

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf9 Beratungen

Ausschusses für Immigration und Integration

Sitzung 44 · 06.10.2005

TO I, TOP 10

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Immigration und Integration die Beratung der Vorlage NR 1822 auf den Frauenausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Immigration und Integration die Beratung der Vorlage NR 2012 auf den Frauenausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Immigration und Integration die Beratung der Vorlage NR 2046 auf den Frauenausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE

Frauenausschusses

Sitzung 43 · 10.10.2005

TO I, TOP 5

Beraten

1. Die Beratung der Vorlage NR 1822 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2012 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2046 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Ausschusses für Recht und Sicherheit

Sitzung 44 · 10.10.2005

TO I, TOP 5

Zur Kenntnis

1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 1822 auf den Frauenausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 2012 auf den Frauenausschuss delegiert hat. 3. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Recht und Sicherheit die Beratung der Vorlage NR 2046 auf den Frauenausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüne

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE zu 3. CDU, SPD und GRÜNE

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 48 · 13.10.2005

TO II, TOP 3

Beraten

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Frauenausschusses

Sitzung 44 · 14.11.2005

TO I, TOP 5

Angenommen

1. a) Den Ziffern 1., 2., 3., 5., 6. und 7. sowie dem zweiten Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im dritten Absatz das Wort "anzusprechen" durch die Worte "zu akzeptieren" ersetzt wird sowie die Worte "und diese offensiv zu informieren" angefügt werden. c) Der geänderte erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird abgelehnt. d) Der Ziffer 9. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz wie folgt ergänzt wird: "Bei dem in Arbeit befindlichen Stadtplan sind schwul-lesbische Fachunternehmen einzubeziehen und existierende touristische Publikationen auf dem Markt (z.B. die gaymap, www.gaymap.info) zu berücksichtigen. Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005)." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2012 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 2046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / b und d)

Zustimmung:

SPDGrüneFDP

Ablehnung:

CDU

zu 1 / c)

Zustimmung:

CDUFDP

Ablehnung:

SPDGrüne

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDFDP

Ablehnung:

Grüne

zu 1)

Sonstige:

FAG (NR 1822 = Prüfung und Berichterstattung ursprüngliche Fassung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)REP (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a), b) und d): SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) c): CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (NR 1822 = Prüfung und Berichterstattung ursprüngliche Fassung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung) REP (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 47 · 15.11.2005

TO I, TOP 48

Angenommen

1. a) Den Ziffern 1., 2., 3., 5., 6., 7. und 8. zweiter Absatz der Vorlage NR 1822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im dritten Absatz das Wort "anzusprechen" durch die Worte "zu akzeptieren" ersetzt wird sowie die Worte "und diese offensiv zu informieren" angefügt werden. c) Der erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird abgelehnt. d) Der Ziffer 9. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz wie folgt ergänzt wird: "Bei dem in Arbeit befindlichen Stadtplan sind schwul-lesbische Fachunternehmen einzubeziehen und existierende touristische Publikationen auf dem Markt (z. B. die gaymap, www.gaymap.info) zu berücksichtigen. Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005)." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2012 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 2046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / b und d)

Zustimmung:

SPDGrüneFDP

Ablehnung:

CDUFAG

zu 1 / c)

Zustimmung:

SPDGrüne

Ablehnung:

CDUFDP

Sonstige:

FAG (Prüfung und Berichterstattung)

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDFDP

Ablehnung:

GrüneFAG

zu 1)

Sonstige:

REP (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)BFF (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)Die Linke (NR 1822 und NR 2046 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1822 = Annahme, NR 2046 = Ablehnung)E.l (NR 1822 = Ziffer 8. erster Absatz Annahme mit Änderung, Rest Prüfung und Berichterstattung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a), b) und d): SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) c): CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme mit der Maßgabe, dass der erste Absatz wie folgt lautet: "Der Grüneburgpark soll für Sportveranstaltungen geöffnet werden, die den Park nicht schädigen.") FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass der erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit abgelehnt ist. zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung) Die Linke. (NR 1822 und NR 2046 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1822 = Annahme, NR 2046 = Ablehnung) E.L. (NR 1822 = Ziffer 8. erster Absatz Annahme mit Änderung, Rest Prüfung und Berichterstattung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 49 · 17.11.2005

TO I, TOP 13

Beraten

1. Die Vorlage NR 1822 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 2. Die Vorlage NR 2012 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt. 3. Die Vorlage NR 2046 wird auf die Tagesordnung II der nächsten turnusmäßigen Sitzung vertagt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 2)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDPFAGREP

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 48 · 13.12.2005

TO I, TOP 40

Angenommen

1. a) Den Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 8. zweiter Absatz der Vorlage NR 1822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im dritten Absatz das Wort "anzusprechen" durch die Worte "zu akzeptieren" ersetzt wird sowie die Worte "und diese offensiv zu informieren" angefügt werden. c) Der erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird in folgender geänderter Fassung beschlossen: "Der Grüneburgpark soll für Sportveranstaltungen geöffnet werden, die den Park nicht schädigen." d) Der Ziffer 9. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz wie folgt ergänzt wird: "Bei dem in Arbeit befindlichen Stadtplan sind schwul-lesbische Fachunternehmen einzubeziehen und existierende touristische Publikationen auf dem Markt (z. B. die gaymap, www.gaymap.info) zu berücksichtigen. Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005)." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2012 zurückgezogen hat. 3. Der Vorlage NR 2046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a und d)

Zustimmung:

SPDGrüneFDP

Ablehnung:

CDUFAG

zu 1 / b)

Zustimmung:

SPDGrüneFDPFAG

Ablehnung:

CDU

zu 1 / c)

Zustimmung:

SPDGrüneFAG

Ablehnung:

CDUFDP

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDFDPFAG

Ablehnung:

Grüne

zu 1)

Sonstige:

REP (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)BFF (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung)Die Linke (NR 1822 = Annahme mit Ergänzung, NR 2046 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 1822 = Annahme, NR 2046 = Ablehnung)E.l (NR 1822 = Ziffer 8. erster Absatz Annahme mit Ergänzung, Rest Prüfung und Berichterstattung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. a) und d) SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Ablehnung) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) c) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (NR 1822 und NR 2046 = Ablehnung) Die Linke. (NR 1822 = Annahme mit Ergänzung, NR 2046 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 1822 = Annahme, NR 2046 = Ablehnung) E.L. (NR 1822 = Ziffer 8. erster Absatz Annahme mit Ergänzung, Rest Prüfung und Berichterstattung, NR 2046 = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 50 · 15.12.2005

TO I, TOP 8

Angenommen

1. 1. a) Den Ziffern 1. bis 3., 5. bis 7. und 8. zweiter Absatz der Vorlage NR 1822 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der Ziffer 4. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass im dritten Absatz das Wort "anzusprechen" durch die Worte "zu akzeptieren" ersetzt wird sowie die Worte "und diese offensiv zu informieren" angefügt werden. c) Der erste Absatz der Ziffer 8. der Vorlage NR 1822 wird in folgender geänderter Fassung beschlossen: "Der Grüneburgpark soll für Sportveranstaltungen geöffnet werden, die den Park nicht schädigen." d) Der Ziffer 9. der Vorlage NR 1822 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der zweite Absatz wie folgt ergänzt wird: "Bei dem in Arbeit befindlichen Stadtplan sind schwul-lesbische Fachunternehmen einzubeziehen und existierende touristische Publikationen auf dem Markt (z. B. die gaymap, www.gaymap.info) zu berücksichtigen. Auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB) soll sich die Stadt Frankfurt, vertreten durch die Tourismus- und Congress GmbH, mit einem spezifischen Stand präsentieren (vgl. Gaypoint in 2005)." 2. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2012 zurückgezogen hat. 3. 3. Der Vorlage NR 2046 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Stock, Latsch, Hübner, Lämmer, Siegler und Reifschneider-Groß dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a und d)

Zustimmung:

SPDGrüneFDPDie LinkeÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

CDUREPBFFFAG

zu 1 / b)

Zustimmung:

SPDGrüneFDPFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

CDUREPBFF

zu 1 / c)

Zustimmung:

SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL

Ablehnung:

CDUFDPREPBFF

zu 3)

Zustimmung:

CDUSPDFDPFAG

Ablehnung:

GrüneREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. zu 1. a) und d): SPD, GRÜNE, FDP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) b): SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, REP und BFF (= Ablehnung) c): SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Ablehnung) zu 3. zu 3.: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)