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Sozialer Segregation frühzeitig begegnen

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Begründung

begegnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 167/10 wird mit der folgenden Maßgabe zur Kenntnis genommen: Die sozialräumliche Betrachtung der sozialen Segregation wird dahingehend ausgeweitet, dass künftig die soziale Durchmischung in allen Frankfurter Stadtbezirken Gegenstand der Analyse und Berichterstattung ist (nicht wie bislang nur die BewohnerInnenstruktur innerhalb von Wohnquartieren mit einem hohen Anteil an BezieherInnen von Transferleistungen). Begründung: Das dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung angegliederte Bundesinstitut für Bau, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat kürzlich in einer Studie zu Trends der Polarisierung in deutschen Städten festgestellt, dass die soziale Segregation innerhalb der bundesdeutschen Großstädte deutlich zunimmt. Auch in dem vorliegenden Wohnungsmarktbericht wird für Frankfurt erstmals ein deutliches Ansteigen der sozialen Segregation festgestellt. Um dem in den wohnungspolitischen Leitlinien formulierten Ziel einer ausgewogenen BewohnerInnenstruktur gerecht werden zu können, ist es notwendig, frühzeitig von gegenläufigen Tendenzen - in allen Stadtbezirken und quer durch alle Einkommensschichten - Kenntnis zu erhalten und darauf zu reagieren.

Inhalt

Antrag vom 26.07.2010, NR 1931

Betreff: Sozialer Segregation frühzeitig begegnen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistratsbericht B 167/10 wird mit der folgenden Maßgabe zur Kenntnis genommen: Die sozialräumliche Betrachtung der sozialen Segregation wird dahingehend ausgeweitet, dass künftig die soziale Durchmischung in allen Frankfurter Stadtbezirken Gegenstand der Analyse und Berichterstattung ist (nicht wie bislang nur die BewohnerInnenstruktur innerhalb von Wohnquartieren mit einem hohen Anteil an BezieherInnen von Transferleistungen).

Begründung: Das dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung angegliederte Bundesinstitut für Bau, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hat kürzlich in einer Studie zu Trends der Polarisierung in deutschen Städten festgestellt, dass die soziale Segregation innerhalb der bundesdeutschen Großstädte deutlich zunimmt. Auch in dem vorliegenden Wohnungsmarktbericht wird für Frankfurt erstmals ein deutliches Ansteigen der sozialen Segregation festgestellt. Um dem in den wohnungspolitischen Leitlinien formulierten Ziel einer ausgewogenen BewohnerInnenstruktur gerecht werden zu können, ist es notwendig, frühzeitig von gegenläufigen Tendenzen - in allen Stadtbezirken und quer durch alle Einkommensschichten - Kenntnis zu erhalten und darauf zu reagieren.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2010, B 167 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 04.08.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. März 2010BB 167Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2008Magistratsbericht
  2. 26. Juli 2010Sie sind hier
    NRNR 1931Sozialer Segregation frühzeitig begegnen
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 48 · 16.08.2010
TO II, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage NR 1931 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 167 = Zurückweisung, NR 1931 = Satz 1 Ablehnung, Rest der Vorlage = Annahme)Stv. Holtz (B 167 = Kenntnis)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 167 = Zurückweisung, NR 1931 = Satz 1 Ablehnung, Rest der Vorlage = Annahme) Stv. Holtz (B 167 = Kenntnis)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 43 · 26.08.2010
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (B 167 = Kenntnis, NR 1931 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 167 = Kenntnis, NR 1931 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 46 · 02.09.2010
TO I, TOP 6
Angenommen
1. Die Vorlage B 167 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Vorlage NR 1931 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heuser, Tafel-Stein, Sautner, Dr. Lehr, Reininger, Dr. von Beckh, Feldmann und Stapf sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. c) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Müller zur Geschäftsordnung dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP zu 2. zu a) CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP gegen FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung)

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