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Leitlinien Wohnen Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2008

Vorlagentyp: B
WohnenSport, Freizeit und Bäder
23 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren25 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 487

Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2008 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10638 - NR 2133 CDU und SPD, l. B 167/10 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (Bericht des Magistrats B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung liegen in Form des Wohnungsmarktberichts 2008 vor. Die Fortschreibung des Wohnbauland- Entwicklungspro-gramms 2008 wird der Stadtverordnetenversammlung als eigenständiger Bericht vorgelegt (Bericht des Magistrats B 167 vom 05.03.2010). Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 8226 vom 27.05.2010 wird der Magistrat aufgefordert, das Bebauungsplanvorhaben Nr. 392 "Auf der Schloßhecke" einzustellen. (OA 1025). Im WEP 2008 wird der Bereich Auf der Schlosshecke deshalb nicht mehr als Wohnungsbaupotenzial dargestellt. Das WEP 2008 wird als Anlage beigefügt. Anlage 1 (ca. 3,1 MB)Nebenvorlage: Anregung vom 20.08.2010, OA 1180 Antrag vom 17.08.2010, OF 357/15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. August 2010Sie sind hier
    BB 487Leitlinien Wohnen Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2008
    Magistratsbericht
  2. 17. August 2010OFOF 357/15Leitlinien Wohnen, Wohnbauland Entwicklungsprogramm 2008Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 20. August 2010OAOA 1180Leitlinien Wohnen; Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2008 Bericht des Magistrats vom 02.08.2010, B 487Anregung
  4. 13. Oktober 2010OFOF 687/8Wohnbaulandbereitstellung bis 2019 hier: das Gebiet in der NordweststadtOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 25. November 2010OMOM 4756Wohnbaulandbereitstellung bis 2019 hier: das Gebiet in der NordweststadtDirektanregung
  6. 4. Januar 2011STST 109Leitlinien Wohnen; Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2008Stellungnahme
  7. 10. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 136Wohnbaulandbereitstellung bis 2019 hier: das Gebiet in der NordweststadtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf25 Beratungen
KAV
Sitzung 48 · 16.08.2010
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 16
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 13
Sitzung 44 · 17.08.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 45 · 17.08.2010
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 6
Sitzung 45 · 17.08.2010
TO I, TOP 62
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 45 · 17.08.2010
TO II, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 45 · 19.08.2010
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie WählerREP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und REP gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 45 · 20.08.2010
TO I, TOP 81
Beraten
a) Die Vorlage B 487 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 44 · 20.08.2010
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Anregung OA 1180 2010 1. Die Vorlage B 487 dient unter Hinweis auf OA 357/15 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 357/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 1 bis 2)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDU1 SPDFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
Enthaltung:
1 SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Ziffern 1 bis 2: einstimmige Annahme b) Ziffer 3: CDU, 1 SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und FDP

OBR 12
Sitzung 43 · 20.08.2010
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 44 · 23.08.2010
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 46 · 24.08.2010
TO I, TOP 61
Beraten
a) Die Vorlage B 487 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 44 · 26.08.2010
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 46 · 26.08.2010
TO II, TOP 67
Beraten
a) Die Vorlage B 487 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 43 · 30.08.2010
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 48 · 13.09.2010
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 5
Sitzung 46 · 17.09.2010
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 47 · 21.09.2010
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 3
Sitzung 47 · 23.09.2010
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme); FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 45 · 01.11.2010
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 45 · 04.11.2010
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
FAG (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = Annahme)Freie Wähler (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = Annahme)NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP (= Kenntnis im Rahmen OA 1180) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und FREIE WÄHLER (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = Annahme) NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 09.11.2010
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
REP (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = Annahme)NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = Annahme) NPD (B 487 = Kenntnis, OA 1180 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 11.11.2010
TO II, TOP 71
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 487 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
Linke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPNPD
Ablehnung:
SPDFAGFreie WählerREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und NPD gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme)

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