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Leitlinien Wohnen Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011

Vorlagentyp: B
30 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren28 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36

Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10638 - NR 2133/05 CDU und SPD, l. B 316/11 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung liegen in Form des Wohnungsmarktberichts 2010 vor. Die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms 2011 (WEP 2011) wird der Stadtverordnetenversammlung als eigenständiger Bericht vorgelegt. Gemäß OA 1180 vom 20.08.2010 wird die Bezeichnungen "Bonames-Ost" durch "Am Eschbachtal-Harheimer Weg" (B-Plan Nr. 516) im WEP 2011 ersetzt. Dahingegen bleiben das Gebiet Nieder-Eschbach Nord als auch die Anzahl der geplanten Wohneinheiten in Nieder-Eschbach Süd weiterhin im WEP 2011 bestehen. Dauerhafte Aufgabe der Stadtentwicklung ist es, neue Wohnungsbaupotenziale planerisch einzugrenzen und vorzubereiten sowie ausreichend Flächen für Wohnungsneubau langfristig zur Verfügung zu stellen. Auch in Hinblick auf die bestehende und prognostizierte Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung werden die Flächen weiterhin als langfristige Potenzialflächen im WEP dargestellt: Gemäß des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen wird am Frankfurt am Main die Bevölkerung bis zum Jahr 2030 auf 724.000 Einwohner wachsen. Der sich daraus ergebende Wohnungsbedarf wird im Wohnungsmarktbericht 2010 des Amtes für Wohnungswesen dargestellt. Ein zusätzlicher Bedarf an Wohnraum könnte durch einen weiterhin ansteigenden Wohnflächenkonsum pro Kopf entstehen. Der WEP 2011 wird als Anlage beigefügt. Anlage 1 (ca. 2,9 MB)Nebenvorlage: Anregung vom 22.03.2012, OA 170 Anregung vom 22.03.2012, OA 171 Antrag vom 07.03.2012, OF 157/8 Antrag vom 07.03.2012, OF 158/8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Januar 2012Sie sind hier
    BB 36Leitlinien Wohnen Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011
    Magistratsbericht
  2. 7. März 2012OFOF 157/8Maßvolle Nachverdichtung .Am Stockborn. Aufstellung des Bebauungsplanes (B 36/12 Wohnbauland-Entwicklungsprogramm)Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 7. März 2012OFOF 158/8Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 22. März 2012OAOA 170Maßvolle Nachverdichtung „Am Stockborn“ Aufstellung des Bebauungsplanes Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36Anregung
  5. 22. März 2012OAOA 171Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011 Bericht des Magistrats vom 27.01.2012, B 36Anregung
  6. 27. August 2012Antwort des Magistrats · nach 30 WochenBB 3711.) Wohnbauland-Entwicklungsprogramm 2011 2.) Maßvolle Nachverdichtung .Am Stockborn.; Aufstellung des BebauungsplansMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf28 Beratungen
KAV
Sitzung 12 · 13.02.2012
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 7
Sitzung 9 · 14.02.2012
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 8 · 14.02.2012
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 8 · 14.02.2012
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 8 · 16.02.2012
TO I, TOP 31
Beraten
a) Die Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 8 · 16.02.2012
TO II, TOP 7
Beraten
Die Vorlage B 36 wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 8 · 17.02.2012
TO I, TOP 41
Beraten
a) Die Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 8 · 23.02.2012
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 8 · 24.02.2012
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
Grüne (Nr. 22)SPD (Nr. 22)Freie Wähler (Nr. 22)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme Die Fraktion von CDU, GRÜNE, SPD, FREIE WÄHLER und der Vertreter der FDP geben folgende Erklärung zu Protokoll: "Es besteht Einvernehmen darüber, dass die Ausweisung des Gebietes Nieder-Eschbach Nord (Nr. 22) als Baugebiet nicht weiterverfolgt werden sollte."

OBR 2
Sitzung 10 · 12.03.2012
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 9 · 12.03.2012
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 9 · 13.03.2012
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 9 · 15.03.2012
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

OBR 5
Sitzung 9 · 16.03.2012
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 9 · 19.03.2012
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO I, TOP 29
Beraten
a) Die Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 9 · 20.03.2012
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 9 · 22.03.2012
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Anregung OA 170 2012 Anregung OA 171 2012 1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 157/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. a) Punkt 1 unter Ziffer 1 sowie den Punkten 1 und 2 unter Ziffer 2 der Vorlage OF 158/8 wird zugestimmt. b) Punkt 2 unter Ziffer 1 und Punkt 3 unter Ziffer 2 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFreie WählerFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 3 / a)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFreie WählerFDP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER zu 3. zu a) Einstimmige Annahme zu b) CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und FDP gegen SPD (= Annahme) bei Enthaltung LINKE.

OBR 12
Sitzung 9 · 23.03.2012
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 11 · 16.04.2012
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 9 · 23.04.2012
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

OBR 1
Sitzung 10 · 24.04.2012
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 9 · 26.04.2012
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 170 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 171 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 3. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiraten
Sonstige:
FDP (B 36 = Kenntnis, OA 170 = Annahme, OA 171 = Prüfung und Berichterstattung)Freie Wähler (B 36 = Kenntnis, OA 170 und OA 171 = Annahme)NPD (B 36 = Kenntnis, OA 170 und OA 171 = Annahme)REP (B 36 = Kenntnis, OA 170 und OA 171 = Annahme)Stv. Ochs (B 36 = Kenntnis, OA 170 und OA 171 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 36 = Zurückweisung, OA 170 und OA 171 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 36 = Kenntnis, OA 170 = Annahme, OA 171 = Prüfung und Berichterstattung) FREIE WÄHLER, NPD, REP und Stv. Ochs (B 36 = Kenntnis, OA 170 und OA 171 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 36 = Zurückweisung, OA 170 und OA 171 = Annahme)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 10 · 24.05.2012
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 31.05.2012
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 36 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 170 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 171 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREPStv. Ochs
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und Stv. Ochs gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten, ÖkoLinX-ARL, NPD, REP und Stv. Ochs (= Annahme)

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