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Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2010

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort27 Sitzungen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.08.2011, B 316

Betreff: Leitlinien Wohnen Wohnungsmarktbericht 2010 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.01.2006, § 10638 - NR 2133 CDU und SPD, l. B 520/10 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 10638 vom 26.01.2006 wurden die Leitlinien Wohnen (B 371 vom 06.05.2005) verabschiedet. Diese umfassen u. a. die Teilbereiche einer kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung und die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms (WEP). Inzwischen liegen die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung in Form des Wohnungsmarktberichts 2010 vor. Der Bericht ist als Anlage beigefügt. Über die Fortschreibung des Wohnbauland-Entwicklungsprogramms wird die Stadtverordnetenversammlung in einem eigenständigen Be richt informiert. Anlage 1 (ca. 2,4 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. August 2011 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 2133 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, beschlossen am 30. November 2005. In 27 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf27 Beratungen
OBR 14
Sitzung 4 · 05.09.2011
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 4 · 06.09.2011
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 4 · 06.09.2011
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 5 · 06.09.2011
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 8 · 12.09.2011
TO II, TOP 19
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 316 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 11
Sitzung 4 · 12.09.2011
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 5 · 12.09.2011
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 4 · 13.09.2011
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 4 · 13.09.2011
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 4 · 13.09.2011
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 4 · 15.09.2011
TO II, TOP 8
Beraten
a) Die Vorlage B 316 wird auf Wunsch von CDU und LINKE. bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 4 · 15.09.2011
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 4 · 16.09.2011
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 4 · 16.09.2011
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFAGFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 4 · 16.09.2011
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 4 · 20.09.2011
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 4 · 22.09.2011
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 9 · 24.10.2011
TO I, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 4 · 31.10.2011
TO I, TOP 21
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 4 · 31.10.2011
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerPiraten
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 4 · 03.11.2011
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 10.11.2011
TO I, TOP 8
Beraten
a) Die Beratung der Vorlage B 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Pawlik, Dr. Gärtner, Dr. Lehr, Tafel-Stein, Schneider und Dr. von Beckh sowie von Stadtrat Schwarz dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, dass die ELF Piraten-Fraktion zehn Minuten Redezeit an die LINKE.-Fraktion übertragen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenNPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten, NPD, REP und AGP

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 5 · 05.12.2011
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage B 316 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDPiraten
Ablehnung:
LinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und Piraten gegen LINKE., FDP und FREIE WÄHLER (= Kenntnis); CDU und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 5 · 08.12.2011
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 316 wird auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 13.12.2011
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 316 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 31.01.2012
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
Piraten (Zurückweisung)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Zurückweisung) NPD (= Kenntnis)

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