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Bürgerbegehren "Klimaentscheid Frankfurt am Main" - Flächenfraß nicht verdrängen

Vorlagentyp: NRCDU
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert eine empirische Untersuchung zur Entsiegelung in Frankfurt, um den Ausgleich der zunehmenden Versiegelung zu überprüfen. Dies ist notwendig, da Frankfurt als größte Stadt Hessens eine besondere Verantwortung trägt und mit gutem Beispiel vorangehen sollte.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Forderung aus https://klimaentscheid-frankfurt.de/wp-content/uploads/2022/11/Klimaentscheid-Frankfurt-Unterschriftenliste.pdf "8. Entsiegelung: Die Stadt Frankfurt a. M. strebt einen Ausgleich der zunehmenden Versiegelung durch entsprechende Entsiegelung in Frankfurter Stadteilen an", wird ernst genommen und es wird endlich empirisch untersucht, ob wirklich ein Ausgleich stattfindet, also es wird die Fläche, die versiegelt wird und die Fläche, die entsiegelt wird gegeneinander aufgerechnet und jährlich in einem Bericht kommuniziert.

Begründung

Frankfurt trägt, als größte Stadt Hessens und fünftgrößte Metropole Deutschlands, eine besondere Verantwortung und muss daher mit gutem Beispiel vorangehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Juni 2025 brachte CDU diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.07.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 40 · 01.07.2025
TO I, TOP 23
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 1290 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Enthaltung:
BFF-BIG
Sonstige:
Gartenpartei (M 88 = Ablehnung, NR 1290 = Annahme)Stadtv. Yilmaz (M 88 und NR 1290 = Ablehnung)Stadtv. Bäppler-Wolf (M 88 = Annahme, NR 1290 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (M 88 = Ablehnung, NR 1290 = Annahme) Stadtv. Yilmaz (M 88 und NR 1290 = Ablehnung) Stadtv. Bäppler-Wolf (M 88 = Annahme, NR 1290 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 03.07.2025
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Der Vorlage M 88 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Vorlage NR 1290 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldung des Stadtverordneten Schwichtenberg dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONGartenpartei
Enthaltung:
BFF-BIG
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
Gartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, FRAKTION und Gartenpartei (= Ablehnung); BFF-BIG (= Enthaltung) zu 2. zu a) GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen Gartenpartei (= Annahme)

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