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Nieder-Eschbach: Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße

Vorlagentyp: NR FDP

Antrag

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, auf das Land Hessen zuzugehen und eine Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße von Landstraße zur Kreisstraße zu bewirken.
  2. Weiter wird der Magistrat aufgefordert, nach der unter Punkt
  3. vorgenommenen Änderung die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach um den Straßenabschnitt Homburger Landstraße zwischen Kreisel Deul-La-Barre-Straße und Einmündung Urseler Weg zu erweitern.

Begründung

Aus der Stellungnahme ST 1560 vom 21.11.2016 geht hervor, dass es sich bei der Homburger Landstraße um eine als Landstraße klassifizierte Straße handle und daher der Anregung des Ortsbeirates, die Tempo-30-Zone auf der Homburger Landstraße zu erweitern, nicht entsprochen werden könne. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, auf das Land Hessen zuzugehen und eine Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße von Landstraße zur Kreisstraße zu bewirken. Im zweiten Schritt wird der Magistrat dann aufgefordert, dem Wunsch des Ortsbeirates 15 nachzukommen und die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach um den Straßenabschnitt Homburger Landstraße zwischen Kreisel Deul-La-Barre-Straße und Einmündung Urseler Weg zu erweitern.

Beratungsverlauf 3 Sitzungen

43
43. Sitzung OBR 15
TO I
✓ Angenommen

Einstimmige Annahme

Alle:
FDP CDU SPD GRÜNE Linke AfD BFF ÖkoLinX-ARL FRAKTION
42
42. Sitzung Verkehrsausschuss
TO I
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme)

Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz:
LINKE
Alle:
CDU SPD GRÜNE
Enthaltung:
FDP BFF FRAKTION
49
49. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
⏸ Zurückgestellt

CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz:
AfD LINKE
Alle:
CDU SPD GRÜNE
Enthaltung:
FDP BFF FRAKTION FRANKFURTER ÖkoLinX-ARL