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Nieder-Eschbach: Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße

Vorlagentyp: NRFDP
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße von einer Landstraße zu einer Kreisstraße, um die Erweiterung einer Tempo-30-Zone zu ermöglichen. Dies wird als notwendig erachtet, um den Verkehr in Nieder-Eschbach zu beruhigen und die Sicherheit der Anwohner zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, auf das Land Hessen zuzugehen und eine Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße von Landstraße zur Kreisstraße zu bewirken.
  2. Weiter wird der Magistrat aufgefordert, nach der unter Punkt 1. vorgenommenen Änderung die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach um den Straßenabschnitt Homburger Landstraße zwischen Kreisel Deul-La-Barre-Straße und Einmündung Urseler Weg zu erweitern.

Begründung

Aus der Stellungnahme ST 1560 vom 21.11.2016 geht hervor, dass es sich bei der Homburger Landstraße um eine als Landstraße klassifizierte Straße handle und daher der Anregung des Ortsbeirates, die Tempo-30-Zone auf der Homburger Landstraße zu erweitern, nicht entsprochen werden könne. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, auf das Land Hessen zuzugehen und eine Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße von Landstraße zur Kreisstraße zu bewirken. Im zweiten Schritt wird der Magistrat dann aufgefordert, dem Wunsch des Ortsbeirates 15 nachzukommen und die Tempo-30-Zone von Nieder-Eschbach um den Straßenabschnitt Homburger Landstraße zwischen Kreisel Deul-La-Barre-Straße und Einmündung Urseler Weg zu erweitern.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. September 2020Sie sind hier
    NRNR 1278Nieder-Eschbach: Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße
    STVV-Antrag · FDP
  2. 22. Januar 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenBB 28Nieder-Eschbach: Änderung der Klassifizierung der Homburger LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 15
Sitzung 43 · 23.10.2020
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage NR 1278 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 27.10.2020
TO I, TOP 15
Beraten
Die Vorlage NR 1278 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, die Umwidmung der Homburger Landstraße zwischen Deuil-La-Barre-Straße und der Anna-Lindh-Allee in eine Kreisstraße zu prüfen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
AfD (Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FDP, BFF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 49 · 05.11.2020
TO II, TOP 13
Beraten
Die Vorlage NR 1278 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, die Umwidmung der Homburger Landstraße zwischen Deuil-La-Barre-Straße und der Anna-Lindh-Allee in eine Kreisstraße zu prüfen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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