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Rahmenplan Höchst

Vorlagentyp: NRGRÜNECDU
111 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Weiterbearbeitung der Planungskonzepte bei den Grundstückseigentümern des Areals der ehemaligen SÜWAG-Kraftwerksanlage und des Bereiches vor dem Tor Ost des Industrieparks ("Neue Weststadt") darauf hinzuwirken, dass städtebauliche bzw. Realisierungswettbewerbe durchgeführt und die politisch zuständigen Gremien einbezogen werden. Begründung: Die beiden genannten Flächen (SÜWAG-Kraftwerksanlage und "Neue Weststadt") stellen die größten zusammenhängenden Entwicklungspotenziale in der Innenstadt dar und damit eine große Chance für die Weiterentwicklung von Höchst. Die dargelegten Planungskonzepte beinhalten viele interessante und zukunftsweisende Ideen, an anderen Stellen (z.B. bei den "städtebauliche Dominanten") sollten jedoch Alternativen entwickelt und geprüft werden. Die Durchführung von Wettbewerben erscheint daher in beiden Fällen sinnvoll; eine Einbeziehung von Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat dürfte die Akzeptanz der dann zu Realisierung anstehenden Planungen erhöhen.

Inhalt

Antrag vom 30.08.2006, NR 105

Betreff: Rahmenplan Höchst Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat wird gebeten, im Rahmen der Weiterbearbeitung der Planungskonzepte bei den Grundstückseigentümern des Areals der ehemaligen SÜWAG-Kraftwerksanlage und des Bereiches vor dem Tor Ost des Industrieparks ("Neue Weststadt") darauf hinzuwirken, dass städtebauliche bzw. Realisierungswettbewerbe durchgeführt und die politisch zuständigen Gremien einbezogen werden.

Begründung: Die beiden genannten Flächen (SÜWAG-Kraftwerksanlage und "Neue Weststadt") stellen die größten zusammenhängenden Entwicklungspotenziale in der Innenstadt dar und damit eine große Chance für die Weiterentwicklung von Höchst. Die dargelegten Planungskonzepte beinhalten viele interessante und zukunftsweisende Ideen, an anderen Stellen (z.B. bei den "städtebauliche Dominanten") sollten jedoch Alternativen entwickelt und geprüft werden. Die Durchführung von Wettbewerben erscheint daher in beiden Fällen sinnvoll; eine Einbeziehung von Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat dürfte die Akzeptanz der dann zu Realisierung anstehenden Planungen erhöhen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.06.2006, M 107

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2006MM 107Rahmenplan HöchstMagistratsvortrag
  2. 30. August 2006Sie sind hier
    NRNR 105Rahmenplan Höchst
    STVV-Antrag · GRÜNE, CDU
  3. 22. Dezember 2006BB 541Rahmenplan HöchstMagistratsbericht
  4. 24. August 2007BB 612Rahmenplan HöchstMagistratsbericht
  5. 8. Februar 2008BB 82Rahmenplan HöchstMagistratsbericht
  6. 21. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 111 WochenBB 446Rahmenplan HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 04.09.2006
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Sonstige:
FDP (M 107 = Annahme)REP (M 107 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGBFF
Ablehnung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (M 107 = Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
Linke.wasg (M 107 und NR 105 = Annahme)REP (M 107 und NR 105 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP; FAG ( = Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE.WASG, REP (M 107 und NR 105 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 12.09.2006
TO I, TOP 44
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 107 und NR 105 = Annahme, NR 129 = Ablehnung) NPD (M 107 und NR 105 = Annahme, NR 129 = Enthaltung) ÖkoLinX/E.L. (M 107 und NR 105 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 14.09.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage NR 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 107 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Vorlage NR 129 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Tafel, Dr. Hambrock, Dr. Weyland und Baier dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 107: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 2. NR 105: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 3. zu a) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

OBR 6
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 130 2006 1. Der Vorlage M 107 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 105 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage OF 114/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen