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Rahmenplan Höchst

Vorlagentyp: B
111 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 22.12.2006, B 541

Betreff: Rahmenplan Höchst Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 14.01.2006, § 638 Ziff. 3 - NR 105 CDU und GRÜNE, NR 129 SPD - Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.05.2007 Zwischenbericht: Der Magistrat hat sich schwerpunktmäßig in vielfältiger Weise für die Revitalisierung des Stadtteils Höchst engagiert. Hierzu gehören folgende Maßnahmen: - Das Mainufer wurde neu gestaltet. - Die Bahnunterführung Königsteiner Straße hat einen neuen Anstrich erhalten und wurde mit einer modernen Beleuchtung ausgestattet. - Das Parkhaus Höchst hat eine direkte Zufahrt von der Königsteiner Straße bekommen. Dadurch ist die Erreichbarkeit des Parkhauses deutlich verbessert worden. - Für den Umbau der Straßenkreuzung Königsteiner Straße/Kasinostraße / Hostatostraße/ Dalbergstraße zum Kreisverkehrsplatz mit repräsentativem Anspruch stehen 2,4 Mio Euro aus dem Budget "Schöneres Frankfurt" zur Verfügung. Der Baubeginn war im Mai 2006. - Für die Umgestaltung der Dalbergstraße und die Neugestaltung der Bruno-Asch-Anlage stehen aus dem Budget "Schöneres Frankfurt" 4, 7 Mio Euro zur Verfügung. - Der Magistrat steht mit der Bahn AG mit dem Ziel in Kontakt, den Bahnhof zu sanieren, einen barrierenfreien Zugang zu den Gleisen zu ermöglichen und den Bahnhofsvorplatz neu zu gestalten. In einer gemeinsamen Bahnhofskonferenz im März 2006 haben die Bahn und Stadt folgendes vereinbart: 1. barrierefreie Modernisierung der Gleiszugänge 2. Sanierung des Bahnhofsgebäude 3. Neugestaltung Bahnhofsvorplatz 4. Im Gegenzug hat die Stadt die Bereitschaft erklärt, Baurecht für die bahneigene Fläche westlich des Bahnhofs in Aussicht zu stellen. - Auf Initiative des Magistrats hat die Konversionsentwicklungsgesellschaft (KEG) 5 Häuser in der Badstubengasse und das sogenannte Biringer Gelände, 7 Häuser, erworben. Die KEG saniert und veräußert die Häuser wieder. - Auf Vorschlag des Magistrates hat die Stadtverordnetenversammlung einen Rahmenplan und ein Förderprogramm für Höchst beschlossen. Insgesamt stehen 21 Mio. Euro Fördermittel für Höchst bereit. Die Ziele des Förderprogramms sind:

  1. Modernisierung von Wohnraum
  2. Wohnungsneubau, Baulücken
  3. Maßnahmen im öffentlichen Raum
  4. Projektsteuerung vor Ort - Zudem hat ein Investor das für den Stadtteil besonders wichtige Grundstück ehemaliges Kaufhaus Hertie erworben. Damit wird in einem überschaubaren Zeitraum dieser Kern von Höchst wieder besonders attraktiv. Darüber hinaus prüft der Magistrat auf welche sinnvolle Weise der Tourismus in diesem Stadtteil mit seinem für ganz Frankfurt am Main einmaligen Altstadtensemble gefördert werden kann. Die TCF erarbeitet ein Veranstaltungskonzept mit unterschiedlichen Themen. Diese Veranstaltungen sollen zusätzliche Besucher in den Stadtteil Höchst bringen. Das Veranstaltungskonzept wird nach Fertigstellung vorgelegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2006MM 107Rahmenplan HöchstMagistratsvortrag
  2. 30. August 2006NRNR 105Rahmenplan HöchstSTVV-Antrag · GRÜNE, CDU
  3. 13. September 2006NRNR 129Förderung des Tourismus in Höchst und den westlichen Stadtteilen FrankfurtsSTVV-Antrag · SPD
  4. 22. Dezember 2006Sie sind hier
    BB 541Rahmenplan Höchst
    Magistratsbericht
  5. 24. August 2007BB 612Rahmenplan HöchstMagistratsbericht
  6. 8. Februar 2008BB 82Rahmenplan HöchstMagistratsbericht
  7. 21. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 111 WochenBB 446Rahmenplan HöchstMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 6
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 541 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 81
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 541 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 541 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 12 · 25.06.2007
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 541 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 27.08.2007
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 541 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FAG und BFF

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