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Radfahrstreifen in der Gießener Straße

Vorlagentyp: M
35 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren15 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76

Betreff:

Radfahrstreifen in der Gießener Straße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.1990, § 5472

- EA 236 OBR 10 -

  1. Die Vorplanung zur Anlage von Radfahrstreifen in der Gießener Straße wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, - auf der Grundlage der beschlossenen Vorplanung eine baureife Planung zu er stellen. Die Planungskosten werden aus dem Investitionsprogramm "Maßnahme: Radwegebau 2003 – 2008 der Produktgruppe 16.3 / Sachkonto 940800 / Kostenstellenbereich 66/0 finanziert; - eine Bau- und Finanzierungsvorlage zu erstellen; - zu überprüfen, ob die Maßnahme zuwendungsfähig im Sinne der FAG/GVFG-Förderung ist und ggf. frühzeitig einen Antrag auf Förderung zu stellen.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Kosten der nachfolgend beschriebenen Maßnahmen (einschl. Beschilderung und Markierung) in einer Größenordnung von 1,7 Mio. € aus FAG-Mitteln, Eigenmitteln aus der Produktgruppe 16.3 / Sachkonto 940800 / Kostenstellenbereich 66/0 und der ggf. verbleibende Differenzbetrag aus Stellplatzablösemitteln finanziert werden sollen. Die genaue Verteilung auf die einzelnen Kostenträger erfolgt in der Bau- und Finanzierungsvorlage. Begründung: A) Zielsetzung: Der Magistrat hat eine Vorplanung zur Radverkehrsführung in der Gießener Straße erarbeitet. Die Vorplanung erstreckt sich vom Knotenpunkt Homburger Landstraße/Gießener Straße bzw. der Station Preungesheim (Haltestelle der geplanten Verlängerung der U 5 ) bis zur Friedberger Landstraße. Durch diese Radverkehrsanlage wird eine für den Alltags- und Freizeitradverkehr nutzbare Stadtteilverbindung zwischen Preungesheim und der Friedberger Landstraße, die in die Innenstadt führt, hergestellt. Die Radverkehrsverbindung führt durch die Ortsbezirke 3 und
  4. Die Planung berücksichtigt die Etat-Anregung EA 236 vom 06.11.1990, sieht jedoch statt eines einseitigen Radweges entlang der Gießener Straße (stadteinwärts) zwischen der Sigmund-Freud-Straße und der Friedberger Landstraße beidseitige Radfahrstreifen von der Homburger Landstraße bis zur Friedberger Landstraße vor.
    • B)Alternativen: Alternativen waren nicht zu untersuchen.
    • C)Lösungen: Anlage 1, Blatt 1, enthält eine Übersichtskarte der Radverkehrsverbindung in der Gießener Straße, die im Norden an die Homburger Landstraße und die Friedberger Landstraße im Süden anbindet. Die Planung beinhaltet im Einzelnen folgende Maßnahmen: - Von der Einmündung der Gießener Straße in die Homburger Landstraße bis südlich des Knotenpunktes Gießener Straße / Weinstraße / Sigmund-Freud-Straße (Anlage 2, Blatt 0) In Höhe der geplanten Stadtbahnstation Preungesheim schließt die Planung des stadteinwärts führenden Radfahrstreifens an die Planung zur Verlängerung der U 5 - Homburger Landstraße an. Südlich der Station Preungesheim wird für die Herstellung der Radfahrstreifen die Fahrbahn auf der Westseite um rund 2,35 m verbreitert. Die Gehwegbreite an der Ostseite der Gießener Straße wird abschnittsweise den Erfordernissen zur Einrichtung der Radfahrstreifen angepasst. Der an der Ostseite gelegene Radfahrstreifen in Richtung Preungesheim wird im Bereich des Knotenpunktes in Mittellage zwischen Rechts- und Linksabbiegestreifen geführt und mündet in der Homburger Landstraße in den vorhandenen Radweg ein. Der Radverkehr wird stadteinwärts bereits in der Knotenpunktzufahrt in der Mittellage geführt, damit Konflikte mit dem Rechtsabbieger vermieden werden. - Von der Station Sigmund-Freud-Straße bis zu der Station Gießener Straße (Anlage 2, Blätter 1-4) Der Radfahrstreifen in der Gießener Straße wird beidseitig am Fahrbahnrand geführt. Zur sicheren Führung des Radverkehrs in den Knotenzufahrten und den Knoteninnenbereichen sind bauliche Eingriffe erforderlich. - Die vorhandenen Stadtbahnstationen auf diesem Streckenabschnitt sind von den Umbaumaßnahmen nicht betroffen. - Bereich des Knotenpunktes Gießener Straße / Marbachweg bis nördlich der Knotenpunktzufahrt Gießener Straße / Friedberger Landstraße (Anlage 2, Blätter 5 und 6) Im Knotenbereich Gießener Straße / Marbachweg werden dem Radverkehr im Zuge der Gießener Straße Aufstellflächen zum indirekten Linksabbiegen bzw. zur Verknüpfung mit den bestehenden Radwegen im Marbachweg eingerichtet. In Nord-Süd-Richtung wird der Radverkehr im Knotenaufstellbereich neben einer aufgeweiteten Spur für den Geradeaus- und Rechtsabbiegeverkehr geführt. Stadtauswärts erfolgt die Führung des Radverkehrs in Mittellage zwischen Geradeaus- und Rechtsabbiegestreifen. Die für die Einrichtung der Radverkehrsanlagen benötigte Fläche kann durch kleine bauliche Eingriffe bereitgestellt werden. Im weiteren Streckenverlauf wird der Radverkehr auf Radfahrstreifen geführt. Die erforderliche Fläche wird durch die Führung des Kfz-Verkehrs auf einem überbreiten Fahrstreifen, der von Pkw zweistreifig befahren werden kann, gewonnen. - Knotenzufahrt und Knotenpunkt Gießener Straße / Friedberger Landstraße (Anlage 2, Blatt 7) In der Friedberger Landstraße sind beidseitig Radwege vorhanden, die auch nach dem geplanten Bau der Straßenbahn erhalten bleiben. Der stadteinwärts führende Radfahrstreifen in der Gießener Straße wird in der Knotenpunktzufahrt ca. 45 m vor der Haltelinie über eine Rampe auf Gehwegniveau geführt und an den bestehenden Radweg angeschlossen. In der Knotenausfahrt geht der Radweg aus der Friedberger Landstraße ca. 40 m nach dem "Zebrastreifen“ in einen Radfahrstreifen über. Der Übergang wird durch eine Grünfläche geschützt. Aus der Planung der Straßenbahn nach Preungesheim (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001, § 1337) nachrichtlich übernommen wurde die Linkseinbiegemöglichkeit aus der Gießener Straße in die Friedberger Landstraße.
    • D)Kosten: Nach grober Kostenschätzung addieren sich die Kosten (brutto) für die bauliche Umsetzung geplanter Radwegeverbindung wie folgt:
  5. Ausbruch-, Räumungs- und Erdarbeiten 130.000,00 €
  6. Tragschichten 120.000,00 €
  7. Deckschichten und Randbefestigungen 200.000,00 €
  8. Markierung und Beschilderung 180.000,00 €
  9. Umbau von Lichtsignalanlagen 550.000,00 €
  10. Baustelleneinrichtung und Unvorhergesehenes 100.000,00 €
  11. Planung und Bauleitung 190.000,00 € Gesamtsumme netto 1.470.000,00 € 16 % MWST 235.200,00 € Gesamtsumme brutto 1.705.200,00 € Gesamtsumme gerundet 1,7 Mio. Euro Anlage 1 (ca. 4554 KB) Anlage 2_Blatt-0 (ca. 3920 KB) Anlage 2_Blatt-1 (ca. 1346 KB) Anlage 2_Blatt-2 (ca. 542 KB) Anlage 2_Blatt-3 (ca. 647 KB) Anlage 2_Blatt-4 (ca. 449 KB) Anlage 2_Blatt-5 (ca. 947 KB) Anlage 2_Blatt-6 (ca. 666 KB) Anlage 2_Blatt-7 (ca. 940 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 12.09.2005, NR 2016 Anregung vom 06.09.2005, OA 2058 Antrag vom 09.05.2005, OF 778/10 Antrag vom 11.06.2005, OF 779/10 Antrag vom 11.06.2005, OF 780/10 Antrag vom 22.08.2005, OF 801/10 Antrag vom 17.08.2005, OF 802/10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2005Sie sind hier
    MM 76Radfahrstreifen in der Gießener Straße
    Magistratsvortrag
  2. 9. Mai 2005OFOF 778/10Radfahrstreifen in der Gießener Straße hier: Verbesserungswürdiges KonzeptOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 11. Juni 2005OFOF 780/10Radfahrstreifen in der Gießener Straße hier: einen (max. zwei) Radstreifen auf der westlichen Straßenseite realisierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 11. Juni 2005OFOF 779/10Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 17. August 2005OFOF 802/10Einrichtung von Fahrradstreifen in der .Gießener Straße.Ortsbeiratsantrag · FDP
  6. 22. August 2005OFOF 801/10Radfahrstreifen in der Gießener Straße hier: nur einen Radstreifen auf der westlichen Straßenseite realisieren und vorhandene Finanzmittel zusätzlich für das Neubaugebiet Frankfurter Bogen nutzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 6. September 2005OAOA 2058Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhalten Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76Anregung
  8. 12. September 2005NRNR 2016Radfahrstreifen in der Gießener StraßeSTVV-Antrag · FDP
  9. 27. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 852Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 10
Sitzung 40 · 31.05.2005
TO I, TOP 23
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 76 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 778/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 41 · 09.06.2005
TO I, TOP 23
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 76 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO II, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 10
Sitzung 41 · 28.06.2005
TO I, TOP 10
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 76 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 779/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 780/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 42 · 07.07.2005
TO I, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 76 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 10
Sitzung 42 · 06.09.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 2058 2005 1. Der Vorlage M 76 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 2058 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 779/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 780/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen (ersetzt durch Vorlage OF 801/10). 4. Die Vorlage OF 801/10 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OF 802/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FDP
zu 4)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDU3 SPDGrüne
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
2 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 5. CDU, 3 SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme); 2 SPD (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2016 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 3
Sitzung 43 · 15.09.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage M 76 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2016 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 76 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 2058 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2016 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 2058 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 76)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 1)
Sonstige:
Die Linke (M 76 und OA 2058 = Annahme, NR 2016 = Ablehnung)E.l (M 76 und OA 2058 = Annahme, NR 2016 = Ablehnung)BFF (M 76, NR 2016 und OA 2058 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 76: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (M 76 und OA 2058 = Annahme, NR 2016 = Ablehnung) BFF (M 76, NR 2016 und OA 2058 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO II, TOP 3
Angenommen
1. Der Vorlage M 76 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 2058 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2016 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 2058 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 76)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 76: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 76 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 2058 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2016 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 2058 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 76)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGDie LinkeE.l
Ablehnung:
SPDFDPREPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 76: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. zu 2. CDU, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

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