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Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhalten Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen

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Begründung

Radfahrstreifen in der Gießener Straße sind geeignet, eine sichere Radverkehrsverbindung von Preungesheim zur Innenstadt zu schaffen und damit den Radverkehr in wünschenswerter Weise zu stärken. Aus der Vorplanung für die Umsetzung der Radfahrstreifen wird allerdings auch der Verlust von 20 Parkplätzen, vorwiegend im Bereich von Einmündungen, erkennbar. Angesichts des hohen Bedarfs an Parkplätzen für Kraftfahrzeuge von Anwohnern in diesem Bereich sollte daher im Rahmen der Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage nochmals der Erhalt von Parkplätzen angestrebt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 27.12.2005, B 852 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.09.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 2016 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 2058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 7 Beschluss: nicht auf TO
  8. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  9. Die Beratung der Vorlage NR 2016 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 2058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.10.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Der Vorlage M 76 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 2058 zugestimmt.
  16. Die Vorlage NR 2016 wird abgelehnt.
  17. Der Vorlage OA 2058 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  18. M 76: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Annahme) zu
  20. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Die Linke. und E.L. (M 76 und OA 2058 = Annahme, NR 2016 = Ablehnung) BFF (M 76, NR 2016 und OA 2058 = Annahme)
  21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.10.2005, TO II, TOP 3 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  22. Der Vorlage M 76 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 2058 zugestimmt.
  23. Die Vorlage NR 2016 wird abgelehnt.
  24. Der Vorlage OA 2058 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  25. M 76: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  26. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) zu
  27. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)
  28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.10.2005, TO II, TOP 24 Beschluss:
  29. Der Vorlage M 76 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 2058 zugestimmt.
  30. Die Vorlage NR 2016 wird abgelehnt.
  31. Der Vorlage OA 2058 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  32. M 76: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. zu
  33. CDU, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu
  34. CDU, SPD, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10108,
  35. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.10.2005 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 06.09.2005, OA 2058

entstanden aus Vorlage: OF 779/10 vom 11.06.2005

Betreff:

Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhalten Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Dem Magistratsvortrag M 76, das heißt der Vorplanung zu Radfahrstreifen in der Gießener Straße, wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Planung im Rahmen der Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage hinsichtlich des Erhalts von Parkplätzen nochmals zu optimieren ist. Der Magistrat wird aufgefordert, über das Ergebnis der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.

Begründung:

Radfahrstreifen in der Gießener Straße sind geeignet, eine sichere Radverkehrsverbindung von Preungesheim zur Innenstadt zu schaffen und damit den Radverkehr in wünschenswerter Weise zu stärken. Aus der Vorplanung für die Umsetzung der Radfahrstreifen wird allerdings auch der Verlust von 20 Parkplätzen, vorwiegend im Bereich von Einmündungen, erkennbar. Angesichts des hohen Bedarfs an Parkplätzen für Kraftfahrzeuge von Anwohnern in diesem Bereich sollte daher im Rahmen der Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage nochmals der Erhalt von Parkplätzen angestrebt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2005MM 76Radfahrstreifen in der Gießener StraßeMagistratsvortrag
  2. 11. Juni 2005OFOF 779/10Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. September 2005Sie sind hier
    OAOA 2058Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhalten Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76
    Anregung
  4. 27. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 852Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2016 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 76 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2016 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2058 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 04.10.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
1. Der Vorlage M 76 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 2058 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2016 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 2058 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 76)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
zu 1)
Sonstige:
Die Linke (M 76 und OA 2058 = Annahme, NR 2016 = Ablehnung)E.l (M 76 und OA 2058 = Annahme, NR 2016 = Ablehnung)BFF (M 76, NR 2016 und OA 2058 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 76: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, FDP und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (M 76 und OA 2058 = Annahme, NR 2016 = Ablehnung) BFF (M 76, NR 2016 und OA 2058 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 11.10.2005
TO II, TOP 3
Angenommen
1. Der Vorlage M 76 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 2058 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2016 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 2058 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 76)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 76: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 13.10.2005
TO II, TOP 24
Angenommen
1. Der Vorlage M 76 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 2058 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 2016 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage OA 2058 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 76)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGDie LinkeE.l
Ablehnung:
SPDFDPREPBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 76: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. zu 2. CDU, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen SPD, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, FDP, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung)

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OA_2058_2005Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhalten Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76

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