Radfahrstreifen in der Gießener Straße hier: einen (max. zwei) Radstreifen auf der westlichen Straßenseite realisieren
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Mit Blick auf den hohen Bedarf an Parkplätzen für Kraftfahrzeuge und um Kosten zu sparen, sollte daher im Rahmen der Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage nochmals der Erhalt von Parkplätzen angestrebt werden und das Radfahren ausschließlich auf der westlichen Straßenseite der Gießener Straße realisiert werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 28.06.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: 1.
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 76 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 779/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 780/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des OBR 10 am 06.09.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung OA 2058 2005
- Der Vorlage M 76 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 2058 zugestimmt.
- Die Vorlage OF 779/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Die Vorlage OF 780/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen (ersetzt durch Vorlage OF 801/10).
- Die Vorlage OF 801/10 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OF 802/10 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu
- CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- CDU, 3 SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme); 2 SPD (= Enthaltung)
Inhalt
Antrag vom 11.06.2005, OF 780/10
Betreff:
Radfahrstreifen in der Gießener Straße hier: einen (max. zwei) Radstreifen auf der westlichen Straßenseite realisieren
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob statt der bisher vorgesehenen Radstreifen auf beiden Straßenseiten der Gießener Straße, möglichst künftig nur auf der westlichen Straßenseite eingerichtet werden können.
Begründung:
Mit Blick auf den hohen Bedarf an Parkplätzen für Kraftfahrzeuge und um Kosten zu sparen, sollte daher im Rahmen der Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage nochmals der Erhalt von Parkplätzen angestrebt werden und das Radfahren ausschließlich auf der westlichen Straßenseite der Gießener Straße realisiert werden.
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76 Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2005MM 76Radfahrstreifen in der Gießener StraßeMagistratsvortrag
- 11. Juni 2005Sie sind hierOFOF 780/10Radfahrstreifen in der Gießener Straße hier: einen (max. zwei) Radstreifen auf der westlichen Straßenseite realisierenOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 5. CDU, 3 SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme); 2 SPD (= Enthaltung)