Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhalten
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Radfahrstreifen in der Gießener Straße sind geeignet, eine sichere Radverkehrsverbindung von Preungesheim zur Innenstadt zu schaffen und damit den Radverkehr in wünschenswerter Weise zu stärken. Aus der Vorplanung für die Umsetzung der Radfahrstreifen wird allerdings auch der Verlust von 20 Parkplätzen vorwiegend im Bereich von Einmündungen erkennbar. Angesichts des hohen Bedarfs an Parkplätzen für Kraftfahrzeuge von Anwohnern in diesem Bereich, sollte daher im Rahmen der Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage nochmals der Erhalt von Parkplätzen angestrebt werden. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des OBR 10 am 28.06.2005, TO I, TOP 10 Beschluss: 1.
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 76 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 779/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 780/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des OBR 10 am 06.09.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung OA 2058 2005
- Der Vorlage M 76 wird unter Hinweis auf die Vorlage OA 2058 zugestimmt.
- Die Vorlage OF 779/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Die Vorlage OF 780/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen (ersetzt durch Vorlage OF 801/10).
- Die Vorlage OF 801/10 wird abgelehnt.
- Die Vorlage OF 802/10 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu
- CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- CDU, 3 SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme); 2 SPD (= Enthaltung)
Inhalt
Antrag vom 11.06.2005, OF 779/10
Betreff:
Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhalten
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem Magistratsvortrag M 76 vom 25.04.2005, das heißt, der Vorplanung zu Radfahrstreifen in der Gießener Straße wird mit der Maßgabe zugestimmt, im Rahmen der Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage die Planung hinsichtlich des Erhalts von Parkplätzen nochmals zu optimieren. Der Magistrat wird aufgefordert, das Ergebnis der Stadtverordnetenversammlung zu berichten.
Begründung:
Radfahrstreifen in der Gießener Straße sind geeignet, eine sichere Radverkehrsverbindung von Preungesheim zur Innenstadt zu schaffen und damit den Radverkehr in wünschenswerter Weise zu stärken. Aus der Vorplanung für die Umsetzung der Radfahrstreifen wird allerdings auch der Verlust von 20 Parkplätzen vorwiegend im Bereich von Einmündungen erkennbar. Angesichts des hohen Bedarfs an Parkplätzen für Kraftfahrzeuge von Anwohnern in diesem Bereich, sollte daher im Rahmen der Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage nochmals der Erhalt von Parkplätzen angestrebt werden.
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76 Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2005MM 76Radfahrstreifen in der Gießener StraßeMagistratsvortrag
- 11. Juni 2005Sie sind hierOFOF 779/10Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 6. September 2005OAOA 2058Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhalten Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76Anregung
- 27. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 852Radfahrstreifen in der Gießener Straße: Parkplätze erhaltenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 2. CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung) zu 4. SPD und GRÜNE gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 5. CDU, 3 SPD und GRÜNE gegen FDP (= Annahme); 2 SPD (= Enthaltung)