Radfahrstreifen in der Gießener Straße hier: Verbesserungswürdiges Konzept
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Zu prüfen ist, ob nicht statt teuerer Planungen mit ggf. unnötigen Bauarbeiten eine kostengünstigere Variante zum Tragen kommen kann, bei der auch die bisher vorhandenen diversen, leider nicht näher bezifferten Parkplätze erhalten bleiben. Der Ortsbeirat 10 spricht sich grundsätzlich gegen Planungsansätze aus, bei denen immer nur Parkplätze entfallen. Im übrigen ist der Ortsbeirat der Auffassung, dass es im Ortsbezirk 10 durchaus wichtigere Infrastrukturdefizite aufzuholen gilt, bevor immerhin EURO 1,7 Mio. an dieser Stelle ausgegeben werden sollte. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 10 am 31.05.2005, TO I, TOP 23 Beschluss: 1.
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 76 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 778/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 09.05.2005, OF 778/10
Betreff:
Radfahrstreifen in der Gießener Straße hier: Verbesserungswürdiges Konzept
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Ortsvorsteher wird gebeten Fachleute zum Thema Radfahrstreifen in der Gießener Straße einzuladen um Bürgern und Ortsbeiräten Rede und Antwort zu geben zu können.
Von besonderem Interesse sind dabei
a) die voraussichtlich relativ hohen Kosten in Höhe von immerhin EURO 1,7 Mio.
b) die nicht näher bezeichnete Anzahl der dadurch wegfallenden Parkplätze in den Bereichen
- Ronneburgstraße,
- Marbachweg und
- Hauptfriedhof Begründung: Zu prüfen ist, ob nicht statt teuerer Planungen mit ggf. unnötigen Bauarbeiten eine kostengünstigere Variante zum Tragen kommen kann, bei der auch die bisher vorhandenen diversen, leider nicht näher bezifferten Parkplätze erhalten bleiben. Der Ortsbeirat 10 spricht sich grundsätzlich gegen Planungsansätze aus, bei denen immer nur Parkplätze entfallen. Im übrigen ist der Ortsbeirat der Auffassung, dass es im Ortsbezirk 10 durchaus wichtigere Infrastrukturdefizite aufzuholen gilt, bevor immerhin EURO 1,7 Mio. an dieser Stelle ausgegeben werden sollte. Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.04.2005, M 76 Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2005MM 76Radfahrstreifen in der Gießener StraßeMagistratsvortrag
- 9. Mai 2005Sie sind hierOFOF 778/10Radfahrstreifen in der Gießener Straße hier: Verbesserungswürdiges KonzeptOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)