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Zusammenhalt in Vielfalt - internationale und zweisprachige Straßenschilder

Vorlagentyp: B
149 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, internationale und zweisprachige Straßenschilder in Frankfurt am Main einzuführen, um den Zusammenhalt und die Vielfalt der Stadt zu fördern. Die Entscheidung über die Auswahl der Zweitsprache soll transparent und unter Einbeziehung der Bürger:innen getroffen werden. Dies soll dazu beitragen, dass sich alle Bürger:innen in ihrer kulturellen Identität anerkannt fühlen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Der Magistrat begrüßt generell Maßnahmen, die den Zusammenhalt in Frankfurt am Main stärken und die Vielfalt der Stadt zeigen. Die Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen und anderen kommunalen Einrichtung ist in der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Frankfurt am Main vom 15.06.1978, zuletzt geändert durch Beschluss der der Stadtverordnetenversammlung vom 14. November 1996, § 7066, geregelt. Hiernach entscheidet der jeweilige Ortsbeirat über die Benennung der Straßen, soweit deren Bedeutung nicht über die Grenze des Ortsbezirks hinausreicht und soweit die Einheitlichkeit der Verwaltung nicht gefährdet ist.

Der Magistrat sieht es daher als Aufgabe der Ortsbeiräte, die Auswahl der Namen zu treffen, die mit einem zusätzlichen Namensschild in einer zweiten Sprache versehen werden sollen. Unterstützend wirken kann dabei das Stadtvermessungsamt, das entsprechend Ziffer 1.3 des Leitfadens zur Straßenbenennung in Frankfurt am Main für die administrativen Angelegenheiten im Rahmen der Straßenbenennungen zuständig ist. So kann etwa von dieser Seite ermittelt werden, welches die längste Straße im jeweiligen Ortsbezirk ist. Die Entscheidung, welche weitere Sprache für das Straßenschild der ausgewählten Straße verwendet werden soll, muss aus Sicht des Magistrats ebenfalls vonseiten des Ortsbeirats getroffen werden. Bei der Beratung hinsichtlich historischer Bezüge zum Ortsbezirk, kann das Institut für Stadtgeschichte unterstützend wirken.

Sobald diese Entscheidungen vonseiten des jeweiligen Ortsbeirats getroffen wurden, wird der Magistrat zeitnah die neuen Schilder und gegebenenfalls Zusatzschilder anfertigen und montieren.

Der Magistrat weist vorab drauf hin, dass die Festlegung einer einzigen Zweitsprache innerhalb eines Stadtbezirks möglicherweise dazu führen kann, dass sich Bürger:innen mit einem anderen sprachlichen oder kulturellen Hintergrund nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Der Magistrat empfiehlt daher, die Zweitsprache möglichst transparent - idealerweise unter Beteiligung der Bürger:innen - auszuwählen, um eine entsprechende Akzeptanz zu schaffen. Ferner sollte hinsichtlich der Internationalität Frankfurts darauf geachtet werden, dass möglichst viele unterschiedliche Sprachen abgebildet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2023EE 14Produktbereich: 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten Produktbereich: 10.03 Integration und Antidiskriminierung Zusammenhalt in Vielfalt - internationale und zweisprachige StraßenschilderEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 18. Dezember 2023Sie sind hier
    BB 486Zusammenhalt in Vielfalt - internationale und zweisprachige Straßenschilder
    Magistratsbericht
  3. 12. Januar 2024OFOF 1116/1Zusammenhalt in Vielfalt - Internationale und zweisprachige Straßenschilder für den TelAvivPlatz im EuropaviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 16. Januar 2024OMOM 4974Zusammenhalt in Vielfalt - Internationale und zweisprachige Straßenschilder für den TelAvivPlatz im EuropaviertelDirektanregung
  5. 7. Juni 2024STST 1188Zusammenhalt in Vielfalt - Internationale und zweisprachige Straßenschilder für den Tel-Aviv-Platz im EuropaviertelStellungnahme
  6. 17. Juni 2024OFOF 450/8Die Geschichte von Nida wieder belebenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 21. Juni 2024BB 254Zusammenhalt in Vielfalt - internationale und zweisprachige StraßenschilderMagistratsbericht
  8. 5. September 2024OMOM 5859Die Geschichte von Nida wiederbelebenDirektanregung
  9. 18. November 2024STST 1938Die Geschichte von Nida wiederbelebenStellungnahme
  10. 22. April 2025STST 657Die Geschichte von Nida wiederbelebenStellungnahme
  11. 10. November 2025STST 1874Die Geschichte von Nida wiederbelebenStellungnahme
  12. 27. April 2026Antwort des Magistrats · nach 149 WochenSTST 731Die Geschichte von Nida wiederbelebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 11
Sitzung 26 · 15.01.2024
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDLinkeVoltdFfmFraktionslos
Ablehnung:
CDUFDPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, LINKE., Volt, dFfm und fraktionslos gegen CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); GRÜNE (= Enthaltung)

OBR 1
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 4974 2024 1. Die Vorlage B 486 dient unter Hinweis auf die OM 4974 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1116/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeBFFDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., BFF und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); FDP und BFF (= Enthaltung)

OBR 7
Sitzung 25 · 16.01.2024
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage B 486 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFarbechte/linkeFDPBFF
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, farbechte/LINKE, FDP und BFF gegen GRÜNE und fraktionslos (= Kenntnis)

OBR 6
Sitzung 26 · 16.01.2024
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 26 · 19.01.2024
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltLinke
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und LINKE. gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 26 · 19.01.2024
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 14
Sitzung 26 · 22.01.2024
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage B 486 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 27 · 22.01.2024
TO I, TOP 62
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage B 486 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBEGrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und BFF (= Zurückweisung)

OBR 13
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 26 · 23.01.2024
TO I, TOP 24
Beraten
Die Vorlage B 486 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 26 · 25.01.2024
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen FDP und BFF (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 26 · 26.01.2024
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 26 · 15.02.2024
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 27 · 20.02.2024
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 486 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDUAfD
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und AfD (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 25 · 11.03.2024
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 486 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDFRAKTIONÖkolinx Elf
Sonstige:
BFF-BIG (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, FRAKTION und ÖkoLinX ELF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Zurückweisung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 25 · 14.03.2024
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 486 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeVolt
Ablehnung:
CDUFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)ÖkoLinX-ELF (Kenntnis)BFF-BIG (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und Volt gegen CDU und FRAKTION (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) BFF-BIG (= Zurückweisung)

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