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Prüfung und Verschiebung der Grenze des Schulbezirks zwischen Zentgrafen- und Pestalozzischule

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anpassung der Schulbezirksgrenze zwischen der Zentgrafenschule und der Pestalozzischule wird vorgeschlagen, um den Bedürfnissen der Schülerschaft besser gerecht zu werden. Hierzu ist eine Satzungsänderung notwendig, die im parlamentarischen Verfahren begleitet wird. Ziel ist es, eine faire Verteilung der Schüler*innen im Grundschulbezirk zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Bericht

Die Anpassung eines Grundschulbezirks erfordert eine Satzungsänderung. Aktuell ist die Neufassung der Grundschulbezirkssatzung im parlamentarischen Gremiengang.

Die Anregungen des Ortsbeirates 11 zu einer Verschiebung der Schulbezirksgrenzen zwischen der Zentgrafenschule und der Pestalozzischule wird im Rahmen der

  1. Satzungsänderung überprüft werden. Das Verfahren zur Änderung der Grundschulsatzung sieht die folgenden Schritte vor: Im Vorfeld der Satzungsänderung werden durch die Bildungsplanung des Stadtschulamtes die Änderungsbedarfe identifiziert und geprüft:
    • a)Schulorganisation: Auslastung der zur Verfügung gestellten Schulplätze nach integriertem Schulentwicklungsplan (iSEP)
    • b)Betreuungssituation: Abgleich der zur Verfügung gestellten Hort- und ESB (Erweiterte Schulische Betreuung)-Plätze in einem Schulbezirk sowie die Mittagsessensversorgung.
    • c)Mobilität und Verkehr: Überprüfung des Schulweges, Verbindungen des ÖPNV und gegebenenfalls neue Übergänge und Querungen.
    • d)Softwareunterstütze Überprüfung wohnortnaher Grundschulplätze: Die wohnortbezogene
    • e)Verteilung der Schüler*innen im Grundschulbezirk wird georeferenziert. Auswirkung der Anpassung: Auf die benachbarten Schulbezirke Anschließend erfolgt die Abstimmung zwischen der Bildungsplanung des Stadtschulamtes und den fachlich zuständigen Dezernent*innen des Staatlichen Schulamtes. Die Änderungsbedarfe werden mit den betroffenen Schulleitungen beraten. Es findet eine entsprechende Information und Beratungen mit dem betroffenen Ortsbeirat statt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2023MM 134Neufassung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für Grundschulen und Schulen mit Grundschulzweig der Stadt Frankfurt am Main (Schulbezirkssatzung)Magistratsvortrag
  2. 9. September 2023OFOF 498/11Prüfung und Verschiebung der Grenze des Schulbezirks zwischen Zentgrafen- und PestalozzischuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 11. September 2023OAOA 382Prüfung und Verschiebung der Grenze des Schulbezirks zwischen Zentgrafen- und Pestalozzischule Vortrag des Magistrats vom 14.08.2023, M 134Anregung
  4. 24. November 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 447Prüfung und Verschiebung der Grenze des Schulbezirks zwischen Zentgrafen- und Pestalozzischule
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 26 · 15.01.2024
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 447 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 24 · 19.02.2024
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 447 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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