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Wegfall von Ausgleichsflächen durch den S-Bahn-Ausbau

Vorlagentyp: B
85 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt den Wegfall von Ausgleichsflächen durch den S-Bahn-Ausbau. Es wird festgestellt, dass keine naturschutzrechtlichen Kompensationsflächen betroffen sind und die in Anspruch genommenen Flächen nach Abschluss der Baumaßnahmen wiederhergestellt werden. Die Kosten der Wiederherstellung trägt die Deutsche Bahn.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Es wurde keine naturschutzrechtliche Ausgleichs- bzw. Kompensationsfläche in Anspruch genommen. Es handelt sich stattdessen um eine Baumreihe auf einer Wildblumenwiese, die durch das städtische Förderprogramm ‚Der geschenkte Baum' finanziert wurde. Die temporäre Inanspruchnahme der Wiesenfläche wurde in einem naturschutz- und landschaftsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zur Ertüchtigung der Harheimer Brücke für die Bauzeit des S-Bahnausbaus genehmigt und dort in der Eingriffs- und Ausgleichsplanung berücksichtigt. Nach Beendigung der Baumaßnahmen werden die in Anspruch genommenen Flächen in den ursprünglichen Zustand (Einsaat einer kräuterreichen Wiese mit gebietsheimischem Saatgut) wiederhergestellt. Für die Dauer der Inanspruchnahme als Baustraße verbinden mit Phacelia (Bienenfreund) angesäten Oberbodenmieten als ökologische Trittsteine die Ortslage mit der Niddaaue. Die Kosten der Wiederherstellung trägt der Verursacher (Deutsche Bahn). Sowohl die Planung zur bauzeitlichen Ertüchtigung der Harheimer Brücke als auch die Schutz- und Vermeidungsmaßnahmen wurden in enger Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde Frankfurt erarbeitet und festgelegt. Eine Überprüfung vor Ort hat stattgefunden. Die dreiseitige Ausführung des feststehenden Holzlattenzauns wurde von der Naturschutzbehörde vorgegeben. Die zur landwirtschaftlichen Fläche ausgerichtete Seite des Baumschutzzauns bleibt offen, um der beauftragten Pflegefirma den Zugang zu den Baumscheiben für Kontroll- und Pflegegänge zu ermöglichen. Nach Einschätzung der Unteren Naturschutzbehörde Frankfurt sind vom S-Bahnbau keine naturschutzrechtlich gebundenen Kompensationsflächen betroffen. Der Landschaftspflegerische Begleitplan (LBP) des rechtsverbindlichen Planfeststellungsbeschlusses der S-Bahn enthält die qualitativen und quantitativen Darstellungen der für den S-Bahn-Ausbau notwendigen Flächeninanspruchnahmen. Das für Planfeststellungsverfahren zuständige Regierungspräsidium Darmstadt ist für die Kontrolle des Projekts, einschließlich der naturschutzrechtlichen Kompensationsmaßnahmen, verantwortlich. Darüber hinaus werden die Baumaßnahmen an der Main-Weser-Bahn regelmäßig von verschiedenen städtischen Ämtern überprüft. Sollten seitens der Deutschen Bahn Abweichungen von der planfestgestellten Baumaßnahme oder zusätzliche Maßnahmen (z.B. Baustraßen, Lagerplätze) erforderlich werden, so unterliegen eingereichte Nachtragsanträge ebenfalls der Überprüfung durch die zuständigen Behörden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2020AA 696Wegfall von Ausgleichsflächen durch S-Bahn-AusbauSTVV-Anfrage · FRANKFURTER
  2. 13. Juli 2020Sie sind hier
    BB 316Wegfall von Ausgleichsflächen durch den S-Bahn-Ausbau
    Magistratsbericht
  3. 1. September 2020OFOF 1041/10Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands der Wiese an der Berkersheimer Bahnstraße zwischen Niddabrücke und BebauungOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 15. September 2020OMOM 6505Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands der Wiese an der Berkersheimer Bahnstraße zwischen Niddabrücke und BebauungDirektanregung
  5. 14. Dezember 2020STST 2166Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands an der Wiese an der Berkersheimer Bahnstraße zwi-schen Niddabrücke und BebauungStellungnahme
  6. 9. Februar 2021OFOF 1145/10Beseitigung der Gründungen bei Rückbau der Erweiterung der Berkersheimer Bahnstraße im Berkersheimer NiddagrundOrtsbeiratsantrag · FDP
  7. 23. Februar 2021VV 1947Beseitigung der Gründungen bei Rückbau der Erweiterung der Berkersheimer Bahnstraße im Berkersheimer NiddagrundAnfrage
  8. 28. Mai 2021STST 1187Beseitigung der Gründungen bei Rückbau der Erweiterung der Berkersheimer Bahnstraße im Berkers-heimer NiddagrundStellungnahme
  9. 13. Dezember 2021Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 2232Beseitigung der Gründungen bei Rückbau der Erweiterung der Berkersheimer Bahnstraße im Berkersheimer NiddagrundStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 14
Sitzung 42 · 17.08.2020
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 42 · 18.08.2020
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 42 · 17.09.2020
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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