Umgestaltung Goethestraße
Bericht
Der Magistrat hat sich inzwischen abgestimmt und sieht derzeit aufgrund der Erfahrungswerte davon ab, die Goethestraße zu einer reinen Fahrradstraße (ohne "Kfz frei") zu deklarieren. Vielmehr sollen schrittweise Maßnahmen ergriffen werden, um die Fahrrad-Präsenz zu erhöhen und die Kfz-Präsenz zu reduzieren. Der Magistrat verweist in diesem Zuge auch auf die Stellungnahme 1501/2023 zur OM 3760/2023. Demnach werden auf Kfz-Stellplätzen in der Goethestraße Fahrradbügel eingerichtet. Die Ausführung hat sich wegen konkurrierender Projekte mit höherer Priorität verzögert und ist nun für das zweite Halbjahr 2024 vorgesehen. Wenn die Fahrradbügel angebracht sind und der Ortsbeirat weiterhin Bedarf sieht, kann er dem Magistrat im westlichen Abschnitt der Goethestraße gerne weitere Kfz-Stellplätze nennen, die mit Fahrradbügel bestückt werden sollen.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, Linke, ÖkoLinX-ARL und Die Partei (= Annahme)
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD und Volt gegen Linke, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)