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Arbeitsplatzsicherung im Industriepark Fechenheim

Vorlagentyp: B
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, die planerischen Voraussetzungen für die Ansiedlung von unternehmensunabhängigen Rechenzentren im Industriepark Fechenheim zu sichern und fortzuentwickeln. Dies soll durch eine vereinfachte Änderung der bestehenden Bebauungspläne erfolgen, um die industrielle Nutzung langfristig zu gewährleisten. Das erwartete Ergebnis ist eine zukunftsfähige Entwicklung des Industrieparks unter Berücksichtigung der chemisch-pharmazeutischen Industrie.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Der Industriepark Fechenheim ist planungsrechtlich als Industriegebiet festgesetzt. Die industrielle Nutzung ist daher dauerhaft und grundsätzlich gesichert. Der seit dem Jahr 1966 rechtskräftige Bebauungsplan NO24a1 - Cassellastraße - und für Teilflächen auch die Bebauungspläne NO44c1, NO23b1 und NO24c1 setzen die Grundstücke als Industriegebiet gemäß § 9 Baunutzungsverordnung fest.

Zur Sicherung dieses Standorts der chemisch-pharmazeutischen Industrie im Industriepark Fechenheim soll die Zulässigkeit gebietsfremder, konkurrierender Nutzungen gesteuert werden. Durch eine vereinfachte Änderung der oben genannten Bebauungspläne, gemäß § 13 Abs. 1 BauGB sollen die planerischen Voraussetzungen für die Steuerung der Ansiedlung von unternehmensunabhängigen Rechenzentren zwecks einer zukunftsfähigen industriell-gewerblichen Entwicklung des Industriepark Fechenheims gesichert und fortentwickelt werden. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 09.06.2022, § 1838 (M 44/22), über das Rechenzentrenkonzept - Aktualisierung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms der Stadt Frankfurt am Main wurden unter anderem räumliche Abgrenzungen der Eignungs- und Ausschlussgebiete für die Ansiedlung von Rechenzentren im Stadtgebiet definiert. Die angestrebte gesamtstädtische Steuerungsfunktion des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms setzt voraus, dass unternehmensunabhängige Rechenzentren außerhalb der Eignungsgebiete planungsrechtlich ausgeschlossen werden bzw. in eingeschränkten Eignungsgebieten entsprechend der spezifischen Standortgegebenheiten zu steuern sind. Im Industriepark Fechenheim, der als eingeschränktes Eignungsgebiet eingestuft wurde, soll die Ansiedlung von unternehmensunabhängigen Rechenzentren auf ein deutlich untergeordnetes Maß begrenzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. November 2022OFOF 353/11Arbeitsplatzsicherung im Industriepark FechenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU, LINKE., FDP
  2. 5. Dezember 2022OAOA 284Arbeitsplatzsicherung im Industriepark FechenheimAnregung
  3. 5. Mai 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    BB 185Arbeitsplatzsicherung im Industriepark Fechenheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 11
Sitzung 21 · 05.06.2023
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 19 · 04.07.2023
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 185 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Zurückweisung)

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 19 · 11.07.2023
TO I, TOP 75
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 18.07.2023
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Kenntnis)

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